Apple mit wichtigem Sieg im Rechtsstreit mit Motorola

1 💬Kommentare

Apple Logo Black

Schon seit Monaten beschäftigen die Anwälte Apples und Motorolas durch gegenseitige Patentklagen die Gerichte. Nach mehreren Rückschlägen konnte Apple nun einen möglicherweise entscheidenden Sieg vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe in Deutschland erreichen. In dem Streit geht es um ein Motorola-Patent, das eine GPRS-Technologie beschreibt und welches Motorola durch diverse Apple-Produkte verletzt sieht. Vor wenigen Wochen beantragte Motorola einen Online-Verkaufsstop für mehrere iPhone-Modelle in Deutschland. Es gelang Motorola, den Antrag durchzusetzen, da Apple in Berufung ging, ist er derzeit jedoch ausser Kraft gesetzt.

Da es sich beim erwähnten Patent um ein standardrelevantes Patent (FRAND-Patent) handelt, ist Motorola verpflichtet, es zu angemessenen Bedingungen zu lizenzieren.  Das Gericht hat nun entschieden, dass Apples Lizenzangebot diesen Bedingungen genügt und Motorola keine Patentverletzung mehr geltend machen kann. Damit hat Apple im laufenden Rechtsstreit kein Verkaufsverbot mehr zu befürchten.

Patentexperten betrachten das Urteil des Karlsruher Oberlandgerichts als wegweisend für den weiteren Verlauf der Patentstreitigkeiten. Es ist anzunehmen, dass Motorola Mobility im EU-Raum künftig keine Verstösse an standardrelevanten Patenten mehr wird geltend machen können. Bereits werden Stimmen laut, wonach Googles Motorola-Übernahme dadurch faktisch bedeutungslos werde.

Anzeige (?)

1 Kommentar

Kommentar von Vermithrax (#24935)

Avatar

Und, hat Apple denn auch schon bezahlt? Und toll das der Käufer jetzt den Preis bestimmen darf!

Anmelden um Kommentar zu verfassen

Allegra Leser! Nur angemeldete Leser können diesem Artikel ein Kommentar hinterlassen. Jetzt kostenlos registrieren oder anmelden.

Login

Passwort vergessen?

Noch kein Konto? Jetzt kostenlos registrieren

Sponsor (?)

Swiss Development

Jetzt auf macprime.ch (Live)

News Avatar

Re: «iPhone 6 oder 6 Plus und wo gibt es Aussteller in Konstanz?»

Heute um 18:06 Uhr
Kommentar
 

Re: «NFC-Chip im iPhone 6 vorerst nur für Apple Pay»

Heute um 17:45 Uhr
Kommentar
 

Re: «NFC-Chip im iPhone 6 vorerst nur für Apple Pay»

Heute um 17:43 Uhr
News

NFC-Chip im iPhone 6 vorerst nur für Apple Pay

Heute um 16:58 Uhr
Lexikon

Road to iOS 8: Interaktive Benachrichtigungen, Widgets, QuickType und Drittanbieter-Tastaturen

Heute um 15:42 Uhr
Kommentar
 

Re: «TAG Heuer Smartwatch: Keine Kopie der Apple Watch»

Heute um 15:37 Uhr
News

TAG Heuer Smartwatch: Keine Kopie der Apple Watch

Heute um 14:34 Uhr

Anzeige (?)

Wettbewerbe (Übersicht)

Aktuell keine Wettbewerbe aktiv

Aktuelle Umfrage

Nutzt du Apples digitalen Assistenten «Siri»?

  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
Details

Sponsoren

macprime.ch unterstützen