Apple mit wichtigem Sieg im Rechtsstreit mit Motorola

Schon seit Monaten beschäftigen die Anwälte Apples und Motorolas durch gegenseitige Patentklagen die Gerichte. Nach mehreren Rückschlägen konnte Apple nun einen möglicherweise entscheidenden Sieg vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe in Deutschland erreichen. In dem Streit geht es um ein Motorola-Patent, das eine GPRS-Technologie beschreibt und welches Motorola durch diverse Apple-Produkte verletzt sieht. Vor wenigen Wochen beantragte Motorola einen Online-Verkaufsstop für mehrere iPhone-Modelle in Deutschland. Es gelang Motorola, den Antrag durchzusetzen, da Apple in Berufung ging, ist er derzeit jedoch ausser Kraft gesetzt.

Da es sich beim erwähnten Patent um ein standardrelevantes Patent (FRAND-Patent) handelt, ist Motorola verpflichtet, es zu angemessenen Bedingungen zu lizenzieren. Das Gericht hat nun entschieden, dass Apples Lizenzangebot diesen Bedingungen genügt und Motorola keine Patentverletzung mehr geltend machen kann. Damit hat Apple im laufenden Rechtsstreit kein Verkaufsverbot mehr zu befürchten.

Patentexperten betrachten das Urteil des Karlsruher Oberlandgerichts als wegweisend für den weiteren Verlauf der Patentstreitigkeiten. Es ist anzunehmen, dass Motorola Mobility im EU-Raum künftig keine Verstösse an standardrelevanten Patenten mehr wird geltend machen können. Bereits werden Stimmen laut, wonach Googles Motorola-Übernahme dadurch faktisch bedeutungslos werde.