Apple erwirkt Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab
Die Rechtsstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple ziehen sich schon eine Weile hin (macprime.ch berichtete). Es ist momentan nicht abzusehen, dass sich dies in Zukunft ändern wird.
US-Richterin Lucy Koh genehmigte nun eine einstweilige Verfügung von Apple gegen Samsung. Damit kann das Galaxy Tab in den USA nicht mehr verkauft werden.
Die Richterin meinte, dass Samsung das Recht habe zu konkurrenzieren, dies aber mit fairen Mitteln tun sollte. Das Patent, auf welches sich Apple stützt, ist gemäss der Richterin offensichtlich verletzt. Es handelt sich dabei um ein Geschmacksmuster, welches Samsung verletzt hat. Somit wird die Kopie des Apple Designs gerügt.
Wirksam wird die Verfügung erst, wenn Apple eine 2.6 Millionen Dollar schwere Sicherheit leistet, welche im Falle eines Fehlurteils an Samsung ausbezahlt würde.
Samsung argumentierte, dass das Galaxy Tab nicht direkt mit dem iPad konkurrenzieren würde.
Dieses Urteil trifft den grössten Verfolger von Apples iPad sehr hart. Von vielen Experten werden Samsungs Galaxy Tabs als Hauptkonkurrenten des iPads angesehen. Auch im Smartphone-Markt ist Samsung der grösste Konkurrent von Apple.
Bisher gelang es Apple erst, auf Märkten ausserhalb der USA Verkaufsverbote durchzusetzen, so in Deutschland oder Australien. In Deutschland konnte Samsung das Gericht mit dem Galaxy 10.1N besänftigen und auch in Australien wurde das Verbot letzten November aufgehoben.
Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am
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2 Kommentare
Kommentar von anonymous4479
Kommentar von tapebias
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