ITC-Richter empfiehlt Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones

Samsung Logo

Thomas Pender, Richter bei der «United States International Trade Commission» (ITC), empfiehlt in einer überarbeiteten Anklageschrift, dass alle Samsung-Smartphones, Tablets und Media-Player, welche vier spezifische Apple-Patente verletzen, vom Markt genommen werden müssen. Der Vorschlag für das Verkaufsverbot ist eine direkte Folge eines Urteils aus dem Oktober, bei welchem Richter Pender feststellte, dass Samsung diese vier beschriebenen Patente verletzt hat. Bei diesen Patenten handelt es sich um drei Software-Patente sowie ein Design-Patent.

Der Richter schlägt zudem vor, dass Samsung eine Kaution für jedes nicht rechtmässig verkaufte Gerät bezahlen muss. Bei den Smartphones soll diese Zahlung 88% des Gerätewerts ausmachen. Bei den Tablets soll diese Zahlung 37.6% des Gerätewerts betragen, während bei Media-Player eine Zahlung von 32.5% des Wertes fällig werden soll. Betroffen von einem Verkaufsverbot wären «Galaxy Tabs» sowie Smartphones vom Typ «Galaxy S II». Damit wären lediglich ältere Geräte von Samsung vom Verkaufsverbot betroffen.
Gleichzeitig erlaubte der Richter Samsung die Überarbeitung der betroffenen Geräte. Somit kann Samsung Geräte entwickeln, welche die vier spezifischen Patente nicht verletzen. Mit dieser Massnahme kommt der Richter Samsung einen entscheidenden Schritt entgegen. Auf der anderen Seite wird das Verkaufsverbot so zur Makulatur.
Die beiden Streitparteien haben nun sieben Tage Zeit, sich zu den Vorschlägen von Richter Pender zu äussern.

Dieser von Richter Pender gemachte Vorschlag muss allerdings von einem sechsköpfigen Gremium abgesegnet werden. Dieser Prozess bei der ITC ist unabhängig vom grossen Bundesprozess in Kalifornien. Apple hat vorausschauend bei beiden Prozessen ein Verkaufsverbot für gewisse Samsung-Geräte beantragt. Falls Richter Pender bei der ITC mit dem Verkaufsverbot nicht durchdringen würde, könnte Apple immer noch auf das Gericht in San Jose hoffen.

Anzeige (?)

Kommentare

Anmelden um Kommentar zu verfassen

Allegra Leser! Nur angemeldete Leser können diesem Artikel ein Kommentar hinterlassen. Jetzt kostenlos registrieren oder anmelden.

Login

Passwort vergessen?

Noch kein Konto? Jetzt kostenlos registrieren

Sponsor (?)

Swiss Development

Jetzt auf macprime.ch (Live)

News

Tech-Journalist Anand Lal Shimpi wechselt zu Apple

Heute um 06:56 Uhr
News
 

Re: «das beste App für die Ferien- und Abwesenheitsplanung»

Gestern um 15:38 Uhr
News
 

Re: «das beste App für die Ferien- und Abwesenheitsplanung»

Gestern um 12:36 Uhr
News
 

Re: «das beste App für die Ferien- und Abwesenheitsplanung»

Gestern um 11:40 Uhr
News

Wochenrückblick Retrospectiva 2014-35

Gestern um 08:34 Uhr
News

Apps der Woche: Icebreaker, Hyperlapse, Hut-Affe, Notability und Autodesk Pixlr.

Samstag 30.08.2014 um 15:42 Uhr
Kommentar Avatar

Re: «Apple Logo Banner - think different»

Samstag 30.08.2014 um 14:44 Uhr

Anzeige (?)

Wettbewerbe (Übersicht)

Aktuell keine Wettbewerbe aktiv

Aktuelle Umfrage

Aperture und iPhoto werden 2015 durch «Fotos» ersetzt. Was sind deine Pläne?

  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
Details

Sponsoren

macprime.ch unterstützen