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Apple unterliegt Schweizer Firma in Patentstreit

Veröffentlicht am Mittwoch, 23. März 2016, um 07:04 Uhr von Stefan Rechsteiner

Das Waadtländer Unternehmen Kudelski hat in Deutschland eine Patentklage gegen Apple gewonnen. Der iPhone-Hersteller verletzt demnach mit seinen Streaming-Angeboten die Patente der Schweizer Technologie-Firma. Nun darf Apple gewisse Angebote in Deutschland nicht mehr verkaufen.

Vergangene Woche hat Apple vor dem Landgericht Düsseldorf ein Patentstreit mit dem Schweizer Unternehmen Kudelski verloren. Das Gericht ist der Ansicht, dass Apple mit den Technologien der eigenen Streaming-Angebote verschiedene Patente der Kudelski-Tochter «OpenTV» verletzt.

Laut dem Gericht darf der Tech-Gigant nun Angebote, bei denen Musik- und Video-Inhalte mit zusätzlichen Informationen aus dem Internet über iPhone, iPad und Mac abgerufen werden, in Deutschland nicht mehr verkaufen. Namentlich erwähnt wird iTunes mit dem iTunes Store, QuickTime und Apple TV.

Je Zuwiderhandlung droht Apple ein Bussgeld von 250’000 Euro. Laut dem Gericht steht es dem Unternehmen nun frei, gegen das Urteil erster Instanz Berufung einzulegen oder eine einstweilige Verfügung gegen die Vollstreckung zu beantragen.

Noch ist offen, ob Apple den Entscheid des Gerichtes anfechten wird. Ebenfalls noch nicht bekannt ist, ob das Urteil in irgendwelcher Weise Auswirkungen auf Apples Streaming-Angebote haben wird.

Sowohl Apple als auch Kudelski wollten sich bisher nicht zum Urteil äussern.

Nachdem die Tochter des Waadtländischen Unternehmens die Patentklage 2014 in Deutschland eingereicht hatte, beantragte Apple beim Deutschen Bundespatent-Gericht in München die Nichtigerklärung der OpenTV-Patente. Das Landgericht Düsseldorf aber erklärte im Prozess, es sei eher unwahrscheinlich, dass diese Nichtigkeitsklage Erfolg haben werde.

Auch in den USA zog das Unternehmen in dieser Sache gegen Apple vor Gericht — dort ist die Klage noch hängig.

Seit 2012 ist Kudelski ausserdem gegen Cisco, Google, Netflix, Verizon und andere ICT-Unternehmen vor Gericht gezogen. In mehreren Fällen wurden die Klagen mit Kreuzlizenzierungen beigelegt.

Die Kudelski AG — eigentlich «NAGRA Kudelski Group» — ist eine Waadtländer Firma mit Sitz in Cheseaux-sur-Lausanne. Die Firma geht auf ihren polnischen Gründer Stefan Kudelski zurück, welcher sie in der Westschweiz gründete und mit den Nagra-Tonbandgeräten zwischen den 1950er und 1990er-Jahren den Rundfunk-, Film- und Fernseh-Markt revolutionierte.

Mittlerweile hat sich das Unternehmen auf digitale Sicherheits- und Verschlüsselungssysteme spezialisiert. «Nagravision», ein Verschlüsselungssystem für Bezahl-Fernsehen, gehört zu den Standbeinen des Unternehmen. Das System wird beispielsweise von Sky Deutschland verwendet.

OpenTV ist einer der führenden Anbieter von Technologien und Dienstleistungen für digitales und interaktives Fernsehen. Neben verschiedenen Technologien entwickelt das Unternehmen mit der «OpenTV-Middleware» auch ein auf dem Markt weit verbreitetes Set-Top-Box-Betriebssystem. Das Unternehmen mit Sitz in San Francisco wurde 2010 von Kudelski übernommen.

Kategorie: Apple
Tags: Cheseaux, Düsseldorf, Deutschland, Gericht, Kudelski, Lausanne, NAGRA, OpenTV, Patent, Rechtsstreit, Schweiz

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