iPod-Gebühr auf Eis gelegt
Wie das Bundesgericht heute entschied, werden auf MP3-Player und HD-Recorder vorerst keine Abgaben erhoben. Auch den weiteren Beschwerden von Interessengruppen wurde eine aufschiebende Wirkung gegen die iPod-Gebühr, wie die neue Steuer im Volksmund genannt wird, erteilt.
Zu Beginn dieses Jahres wurde von der Schiedskommission die Urheberrechtsabgabe genehmigt, die Einführung der Steuer war auf März 2006 geplant. Schon im Februar hatte die Swico gegen die Gebühr Klage eingereicht und war beim Bundesgericht auf offene Ohren gestossen. Nach der Begründung der Schiedskommission im Mai zogen auch vier Konsumentenorganisationen ans Bundesgericht und erlangten ebenfalls die aufschiebende Wirkung gegen die Abgabe.
Besonders MP3-Player-Käufer würden unter diesem Schritt leiden müssen. Es wird davon ausgegangen, dass die Abgabe eine Preiserhöhung von bis zu 30 CHF pro Gerät zur Folge habe, bei Festplatten-Recordern sogar bis 90 CHF. Die Suisa fordert noch höhere Steuern auf die Geräte, sie hat ebenfalls Klage eingereicht.
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Von rst (Gelöschter User)
Veröffentlicht am
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