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Langjähriger Rechtsstreit mit Apple: Samsung geht erneut in Berufung

Veröffentlicht am Dienstag, 12. Juni 2018, um 13:02 Uhr von Stefan Rechsteiner

Knapp drei Wochen ist es her, seit Samsung in Kalifornien von einem Gericht zu einer Strafzahlung von 539 Millionen US-Dollar an Apple verurteilt wurde. Der Rechtsstreit erstreckte sich auf mittlerweile mehrere Jahre. Doch auch mit dem jüngsten Urteil wird der Streit noch kein Ende gefunden haben, denn Samsung hat vergangene Woche beim zuständigen Bezirksgericht in San José Einspruch gegen das Jury-Urteil eingelegt. Samsung verlangt nun entweder eine Reduktion der Strafe auf die vom Unternehmen ursprünglich als «angemessen» bezeichnete Höhe von 28.085 Millionen US-Dollar oder aber eine erneute Wiederaufnahme des Verfahrens. Die Südkoreaner begründen die Berufung damit, dass «keine vernünftige Jury hätte feststellen können, dass Apples tangierte Design-Patente auf Samsungs komplette Smartphone-Palette angewendet werden können». Das Urteil sei «übertrieben» und die Beweise würden nur den von Samsung selbst vorgeschlagene Betrag von gut 28 Millionen stützen, nicht aber eine halbe Milliarde US-Dollar wie im Urteilsspruch. Apple selbst wiederum beharrte vor dem letzten Urteil auf der 2012 ursprünglich geurteilten 1 Milliarde US-Dollar.

Kategorie: Apple
Tags: 2012, Apple, Design, Gericht, Kalifornien, Patentverletzungen, Rechtsstreit, Samsung, San Jose, Urteil, USA

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