Login- & Registrieren-Schnellzugang

Passwort vergessen?

Patentstreit mit Apple: Auch US-Berufungsgericht entscheidet gegen Google Tochter Motorola

Veröffentlicht am Montag, 13. Januar 2014, um 13:28 Uhr von Stefan Rechsteiner

Im April vergangenen Jahres fasste die «International Trade Commission» (ITC) ein Urteil in einem bereits seit Herbst 2010 laufendem Rechtsstreit zwischen Googles Tochter-Firma Motorola und Apple. Damals entschied die US-Handelsbehörde, dass Apple nicht gegen ein von Motorola gehaltenes Patent verstosse. Nun hat das US-Berufungsgericht dieses Urteil bestätigt: man sehe keine Verletzung von Motorolas Patent Nummer 6’272’333 mit dem Titel «Method and apparatus in a wireless communication system for controlling a delivery of data».

Motorola versuchte mit dem nunmehr bereits über drei Jahre laufenden Rechtsstreit mit insgesamt sechs angeblichen Patentverletzungen die Einfuhr des iPhones in die USA zu verhindern. Die ITC hatte in allen Fällen gegen Motorola entschieden. Die US-Handelsbehörde wäre im Falle eines umgekehrten Entscheides mächtig, ein Einfuhrverbot auszusprechen. Motorola sei über das erneute Urteil enttäuscht und prüfe die weiteren Optionen.

Im Jahr 2012 ging Motorola Mobility an Google. Die 12.5 Milliarden US-Dollar schwere Übernahme umfasste auch das über 17’000 Patente grosse Portfolio von Motorola, welches nun im Besitz von Google ist.

Kategorie: Apple
Tags: Apple, Google, iPhone, Motorola, Motorola Mobility, Patente, Patentverletzungen, Rechtsstreit, USA

macprime sucht Verstärkung!

Wir haben Grosses vor und möchten dazu unsere Redaktion erweitern.

Zur Verstärkung für unser kleines Team suchen wir deshalb am besten per Sofort folgende Unterstützung:

News-Redaktor/in

Möchtest du Teil des «Team macprime» werden? Dann melde dich bei uns.
Ausführliche Details zu den Aufgabenbereichen und Anforderungen finden sich in der Stellenausschreibung.

Noch keine Kommentare

Anmelden um Kommentar zu verfassen

Allegra Leser! Nur angemeldete Leser können bei diesem Inhalt einen Kommentar schreiben. Jetzt kostenlos registrieren oder mit bestehendem Benutzerprofil anmelden.