Startet Apple neuen Patentprozess gegen Galaxy S4?
Richter Paul S. Grewal lehnte es in dieser Woche ab, das Samsung Galaxy S4 in einen laufenden Patentprozess zwischen Samsung und Apple zu integrieren. Die Aufnahme weiterer Geräte in den Prozess würde das ganze Verfahren stark belasten, argumentierte der Richter. Des Weiteren ärgerte sich der Vorsitzende über die vielen Anträge, welche die Parteien bei den Verhandlungen vor Gericht vorbringen. Mit diesen Anträgen würden Apple und Samsung sehr viel Zeit des Gerichts beanspruchen, welche anderen Streitparteien wohlmöglich fehlen wird.
In der Antwort auf diesen Zwischenentscheid stellte der Anwalt von Apple klar, dass man die Patentverletzungen von Samsung nicht einfach hinnehmen werde. Stattdessen deutete der Anwalt an, notfalls einen weiteren Patentprozess zu starten, um auch gegen das Samsung Galaxy S4 vorgehen zu können.
Bereits kurz nach dem Marktstart analysierte Apple das neue Galaxy S4 und entdeckte fünf Patente, welche durch das neue Samsung-Flaggschiff verletzt worden sein könnten.
Apple stellte daraufhin beim Gericht den Antrag, das Samsung Galaxy S4 in den laufenden Patentprozess zwischen Apple und Samsung zu integrieren. Als Gegenleistung wollte Apple eines der 22 Samsung-Smartphones, welches bereits Bestandteil des Prozesses war, von der Liste streichen. Damit wäre die Anzahl der betroffenen Geräte gleich geblieben und Apple hätte trotzdem gegen das Galaxy S4 vorgehen können. Doch auch dieses Zugeständnis reichte dem Richter nicht, wie der aktuelle Prozessentscheid zeigt.
Bei betreffenden Prozess handelt es sich nicht um den grossen Patent-Prozess zwischen Apple und Samsung, bei welchem Samsung in erster Instanz zuerst zu einer Busse von mehr als einer Milliarde US-Dollar verurteilt worden ist. Der aktuelle Prozessentscheid bezieht sich auf einen zweiten Prozess zwischen Apple und Samsung, bei welchem vor allem neuere Geräte Gegenstand der Verhandlung sind.
Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am
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