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SUISA-Abgabe bald auch auf iPads?

Der enorme Erfolg von Tablets, allen voran jenem des iPads, ruft nun auch die SUISA auf den Plan. Wie «Der Sonntag» in seiner letzten Ausgabe berichtete, plant die SUISA nun auch eine Abgabe auf Tablets einzuführen. Die Planungen hierzu seien jedoch erst in einem frühen Stadium. Durch die rasante technische Entwicklung kommt die SUISA kaum mehr mit der Anpassung der Reglemente hinterher und dadurch entgehen der Verwertungsgesellschaft jährlich «einige Millionen Franken».
Per Anfang Januar sollte eigentlich der überarbeitete Tarif «4e» in Kraft treten, welcher eine Abgabe für Smartphones vorsieht. Ausdrücklich erwähnt, aber vom Tarif nicht erfasst, sind auch Tablets. Die Abgabe beträgt 21.9 Rappen pro Gigabyte Speicher. Gemäss dem Sonntag soll die Gebühr auch rückwirkend per Juli 2010 erhoben werden. Die Eidgenössischen Schiedskommission, welche den Tarif genehmigte, argumentiert, dass die Importeure damit hätten rechnen müssen, dass auf solche Geräte auch eine Abgabe fällig wäre. Tatsächlich hat die Eidgenössische Schiedskommission schon im März 2010 den Tarif «4e» genehmigt (macprime.ch berichtete), aber dieser Text wurde erst im November 2011 amtlich publiziert. Bei dieser Rechtslage ist es auch nicht verwunderlich, dass die betroffenen Importeure wohl vor das Bundesgericht ziehen werden.

Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am

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16 Kommentare

Kommentar von limmat25

@moe: Natürlich sind diese Beträge kein Weltuntergang. Sie sind im übrigen auch wesentlich(!) tiefer als noch vor ein paar Jahren. Das Problem ist ein anderes: Wenn ich Musik kaufe, bezahle ich diese Abgaben. Das ist völlig korrekt. Die SUISA bedient sich aber gleich mehrfach und bestraft den ehrlichen Käufer, welcher je nach Situation halt unterschiedliche Geräte für die Medienwiedergabe nutzt. Das ist Raubrittertum bzw. ein höchst unoriginelles, ja freches Vorgehen. Ich schlage vor, die Musik kostenlos in der Originalauflösung zu verteilen. Dann sind Speicherabgaben legitim und es muss nur noch über die Höhe diskutiert werden.

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Kommentar von Fon

Moe25 wird wohl nicht mehr antworten. Wir leben in einer Gesellschaft, in der es als normal empfunden wird, andere, nichtbeteiligte zum bezahlen aufzufordern. Eltern wollen die Kinderkrippen bezahlt haben, Senioren ihre Krankheitskosten (obwohl diese Gruppe den Grossteil des Vermögens hat), Fernsehleute ihre zum Teil unanständig hohen Löhne, Alkoholiker ihren Fusel via Sozialhilfe, ÖV-Benutzer gondeln das ganze Jahr mit dem zu billigen GA auf Kosten der Allgemeinheit durch die Gegend, Hausbesitzer lassen sich ihre Gebäudesanierung via CO2-Zwangsabgabe verbilligen, etc. etc. etc. Künstler sind ganz gross im Abzocken. Neben den hier diskutierten Zwangsabgaben sitzt man noch am Tropf des Staates. Eigentlich wären Musiker sympathische Menschen mit einem manchmal guten Produkt. Aber einem dann Weltuntergangsstimmung zu unterstellen, wenn man darauf hinweist, dass die Abgabe nicht gerechtfertigt ist, untermauert nur das Gefühl, dass man hat, wenn man diese Abgabe bezahlt. Ich arbeite in ehrlicher Arbeit und verrechne nur Leistungen, die ich erbringe. Setzt euch sonst als Bettler an den Strassenrand, das ist dann doch einiges sympathischer, weil ehrlich und nicht mit Zwang verbunden. (So und jetzt kaufe ich auf iTunes ein Album. Das ist ein fairer Deal. Da bekomme ich etwas für mein Geld)

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