Mutter aller Software-Patente: Apple erhält iOS-Interface Patent zugesprochen

Schon seit langem kämpfen Google und Apple, aber auch alle anderen Smartphone-Hersteller, mit Hilfe von Patenten gegen die Konkurrenz. Gemäss Fortune hat Apple nun ein Patent zugesprochen bekommen, mit welchem man sich einen grossen Vorsprung zur Konkurrenz verschaffen könnte. Das Magazin spricht dementsprechend von der «Mutter aller Software-Patente», welches Apple diese Woche zugesprochen bekam.

Beim Patent handelt es sich um jenes mit der Nummer «8,223,134» und dem Titel «Portable electronic device, method, and graphical user interface for displaying electronic lists and documents». Dieses Patent beschreibt, wie ein Gerät auf Fingergesten reagiert, Elemente in einer Liste dargestellt werden und wann ein Scroll-Balken angezeigt wird. Damit umschreibt das Patent in grundsätzlicher Weise die Benutzeroberfläche von iOS und die Funktionsweise der Multi-Touch-Gesten.

Dieses Patent könnte in den Konzernzentralen von Google, Samsung sowie allen anderen Mitbewerbern für schlaflose Nächte sorgen, denn auch Android-Systeme verwenden eine ähnliche Benutzeroberfläche und greifen somit auf Ideen zurück, welche nun von Apple geschützt sind. Wie gefährlich das Patent wirklich ist hängt davon ab, wie konkret das Patent ist und wie die Gerichte auf solche Streitigkeiten reagieren werden.

Tim Cook sagte an der letzten D10-Konferenz, dass Apples Entwicklungen grundsätzlich nur bei Apple genutzt werden sollen. Es könne daher nicht sein, dass die Konkurrenz einfach die Produkte kopiere und danach den eigenen Namen anbringen. Es ist daher nicht auszuschliessen, dass Apple bald gegen die Konkurrenz klagen wird. Dieses Patent könnte zur Basis vieler künftiger Patentklagen werden.

Android-Blogger sprechen demnach auch von einem wohlmöglich «tödlichen Patent». Jack Purcher von Patently Apple weisst derweil darauf hin, dass vor dem iPhone dieser Markt gar nicht existierte und es somit für Apple legitim sei, ein Alleinbenützungs- oder Zahlungsanspruch gerichtlich durchsetzen zu lassen: «In 2007, Samsung, HTC, Google and all others in the industry didn’t have a smartphone with the likes of Apple’s iPhone features. They didn’t have the solutions that Apple eloquently brought to market to make a smartphone truly smart. Apple carefully and meticulously crafted a full end-to-end smartphone solution. So when the copycats and their followers whine in public and on blogs that Apple should learn to compete instead of initiate litigation – I bowl over with laughter.»

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