Apple zu 368.2 Millionen US-Dollar Schadenersatz verurteilt

Rund um die verschiedenen Patentprozesse von Apple ist es in letzter Zeit etwas ruhiger geworden. Nun konnte ein US-Patentverwalter jedoch einen erstinstanzlichen Sieg gegen Apple erringen.

Ein texanisches Geschworenengericht verurteilte Apple aufgrund von Patentverletzungen zu einer Zahlung von 368.2 Millionen US-Dollar. Geklagt hatte der US-Patentverwalter VirnetX, welcher argumentierte, dass Apple mit FaceTime insgesamt vier VirnetX-Patente verletzte. Ursprünglich forderte der Patentverwalter 708 Millionen US-Dollar Schadenersatz.
In diesen Patenten geht es um VPN-Technologien, welche eine sichere Kommunikation ermöglichen sollen. Gemäss dem Richterspruch ist FaceTime von iOS und OS X von diesem Urteil betroffen.

Apple ist der Meinung, dass mit FaceTime kein VirnetX-Patent verletzt worden ist. Es ist davon auszugehen, dass Apple gegen dieses Urteil Berufung einlegen wird. Apple argumentierte, dass die Patente von VirnetX zum einen ungültig und zum anderen nicht anwendbar sind. Nicht anwendbar seien die Patente deswegen, weil FaceTime eine andere Technologie verwendet, als die VirnetX-Patente beschreiben.

Apple ist nicht der erste Technologiekonzern, gegen welchen VirnetX vorgeht. So wurde Microsoft im Jahre 2010 zu einer Strafzahlung von 200 Millionen US-Dollar verurteilt. Ähnliche Prozesse laufen momentan gegen Cisco, Avaya und Siemens.

Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am

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