Apples Reaktion auf Verurteilung im eBook-Fall
Apple hat zu Beginn der Woche auf behördliche Vorschläge reagiert, welche im Zuge von Apples Verurteilung im eBook-Rechtsstreit ausgearbeitet worden sind. Die staatlichen Behörden schlugen in der letzten Woche vor, dass Apple während fünf Jahren keine neuen wettbewerbseinschränkenden Verträge über den Verkauf von eBooks und anderen digitalen Inhalten abschliessen dürfe. Konkurrenten sollte Apple zudem ermöglichen, über zwei Jahre hinweg ihre Bücher über ihre eigenen iOS-Apps verkaufen zu können. Damit könnten diese Apples Bezahlsystem umgehen und so die Provision an Apple sparen. Um die Auflagen einhalten zu können, müsste Apple gemäss den Vorstellungen der Behörden einen unabhängigen Experten einstellen, welcher von Apple selbst bezahlt wird.
Die vom US-Justizministerium und 33 Bundesstaaten vorgeschlagenen Massnahmen sind gemäss der Meinung von Apple ein «drakonischer Eingriff» in das Geschäft des Unternehmens, welche ausserhalb des gerechtfertigten Rahmens und «beispiellos» seien. Apple befürchtet durch die Massnahmen die Beeinflussung der Geschäfts-Beziehungen mit tausenden von Partnern in verschiedenen Märkten. Apples Kritik bezieht sich auch darauf, dass die von den Behörden vorgeschlagenen Massnahmen nur auf die eigenen Geschäfte anwendbar sind. Konkurrenten könnten hingegen regulierungslos ihren Geschäften nachgehen. Apple befürchtet durch die Massnahmen eine Verminderung des Wettbewerbs sowie ein enormer Schaden für die US-Wirtschaft und Konsumenten.
Apple schlägt in einer Stellungnahme Auflagen vor, welche das Unternehmen zu befolgen bereit wäre. Demnach würde Apple freiwillig auf eine Vertrags-Klausel verzichten, welche dem Unternehmen den besten Preis für die eBooks garantiert. Zudem will Apple künftig auf informelle Absprachen mit den Verlagen verzichten.
Welche Strafen und Massnahmen Apple auferlegt werden, muss ein weiterer Prozess klären.
Im Juli wurde Apple für schuldig befunden, zusammen mit fünf Verlagen ein Preiskartell auf dem eBook-Markt gebildet zu haben. Die Parteien sprachen dabei ihre Preise ab und sorgten so für eine Erhöhung der eBook-Preise. Durch das Kartell sollte der mächtige Internet-Händler Amazon geschwächt werden.
Während sich die Verlage aussergerichtlich einigen konnten, droht Apple eine Busse von bis zu einer halben Milliarde US-Dollar.
Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am
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