CEOs von Apple und Samsung müssen zur Mediation antreten

Gemäss einem Gerichtsdokument haben Apple CEO Tim Cook und Samsung CEO Oh-Hyun Kwon zugestimmt, vor dem Start des nächsten grossen Patentprozesses im März an einer aussergerichtlichen Mediation teilzunehmen. Die beiden Streitparteien wollen bei ihrem Treffen am 19. Februar Lösungsansätze eruieren, die einen Gerichtsprozess überflüssig machen würden. Beide Top-Manager werden bei diesem Gespräch von drei bis vier hauseigenen Anwälten begleitet, welche die rechtliche Beratung übernehmen. Bereits am 6. Januar haben sich die Anwälte beider Streitparteien getroffen, um das Gespräch auf höchster Ebene vorzubereiten. Teil der Vereinbarung ist das gemeinsame Suchen eines geeigneten Mediators, welcher bereits Erfahrung im Schlichten ähnlicher Streitigkeiten hat.

Im aktuellen Prozess, welcher planmässig am 31. März starten wird, macht Apple geltend, dass Samsung insgesamt fünf Patente von Apple verletzt hat. Insgesamt sind 22 Samsung-Geräte Bestandteil des Prozesses. Dabei handelt es sich im Vergleich zum Prozess, der im August 2012 abgeschlossen worden ist, auch um aktuelle Geräte des Unternehmens. Ebenfalls Teil dieses Rechtsstreites wird das Samsung Galaxy S4 sein. Das aktuelle Flaggschiff-Smartphone von Samsung wurde erst mit einer späteren Eingabe Teil des Prozesses.

Apple und Samsung führen weltweit mehrere Rechtsstreitigkeiten. Samsung wurde in erster Instanz im August 2012 zu einer Strafzahlung von mehr als einer Milliarde US-Dollar verurteilt. Weil der Schadenersatz von der ersten Jury falsch berechnet worden ist, wurde die von Samsung zu leistende Zahlung auf rund 930 Millionen US-Dollar reduziert. Der nun geführte Prozess wird unabhängig von diesem Verfahren behandelt.

Von Patrick Bieri
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