Das «Steve Jobs»-Patent soll Apple aberkannt werden

Apple und auch andere Technologiekonzerne sind bekannt dafür, jede Idee schnellst-möglichst durch Patente oder Markenrechte schützen zu wollen. Ein bereits erteiltes Patent kann allerdings einer Nachkontrolle unterworfen werden. Opfer einer solchen Überprüfung könnte nun Apple werden.

Das US-Patentamt hat nach einer Nachprüfung das Patent mit der Nummer 7,479,949, auch «Steve Jobs Patent» oder «iPhone Patent» genannt, Apple aberkannt. Apple hat einige Tage Zeit, um sich gegen die Aberkennung zu wehren. Wie Rechtsprofessor Brian Love meint, werden in den Anfechtungsprozessen die Einwende der Behörde oftmals verworfen. Es ist davon auszugehen, dass Apple die Rechtsmittel nutzen wird. Wenn das Patent eine zweite Überprüfung unbeschadet übersteht, könnte das Gewicht dieses Patentes deutlich steigen.

Das Patent hat die Multitouch-Bedienung von iOS-Geräten zum Inhalt und beschreibt ausführlich das Benutzererlebnis eines iPhones («iPhone Patent»). Mit dem Entscheid des US-Patentamtes verliert Apple vorläufig ein wertvolles Patent. Dieses Patent wurde auch im Prozess von Apple gegen Samsung im letzten Sommer vorgebracht. Es ist ebenfalls Bestandteil des Lizenzabkommens zwischen Apple und HTC.

Das Patent wird «Steve Jobs Patent» genannt, weil Steve Jobs als einer der Initianten dieses Patentes gilt. Ebenfalls als Initiant gelistet ist der ehemalige iOS-Chef Scott Forstall. Zugeteilt wurde das Patent im Jahr 2009.

Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am

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12 Kommentare

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Kommentar von gentux

@daffyduck

Nun das sind zwei Paar Schuhe. Hier geht es darum, ob das Patent überhaupt gültig sein kann. Ich bin kein Jurist, aber wenn ich das richtig verstehe, kannst du alles beim Patentamt in den Staaten anmelden und die Überprüfung ob das überhaupt was taugt, kommt erst dann wenn jemand dies in Frage stellt.

Kommentar von anonymous4479

Irgendwie schwachsinnig wenn man tausende von Dollar für ein Patent ausgeben muss um dann, “wenn jemand fragt” dies doch wieder für ungültig zu erklären. Solchen “Buchhaltern” sollte man definitiv mehrmals in die Fresse hauen. Denn solche erneuten Überprüfungen und eventuell Gerichtsverfahren kosten auch Unmengen an unnötigem herausgeworfenem Geld und viel Zeit.

Ich weiss nicht recht. Ich bin kein Apple-Fanboy, aber irgend wie braut sich in mir ein Hass gegen Samsung und Co. auf. Diese Konzerne kopieren nicht nur beinahe alles an Appleprodukten, nein sie wollen auch noch dessen Patente. Egal was es kostet. Und was machen die “Buchhalter”? Sie spielen das Spiel munter mit…

Am besten hört Apple für ein Jahr auf Produkte herzustellen um sich alleinig auf Verklagungen zu konzentrieren. Dann haben Samsung und Co. ein riesen Problem. Sie müssen sich wieder selber hinsetzen und ihr Hirn einschalten um neue Produkte oder Technologien zu entwickeln.

Dem ewigen kopieren wäre so ein Riegel vorgeschoben und sie müssten sich auch noch mit unzähligen Gerichtsverfahren und Patenverletzungen seitens Apple rumschlagen. Mal sehen wie dies den Schlitzaugen schmecken würde… denn Apple würde so den Spiess einfach umkehren und als “kleine Firma” die riesen Konzerne anprangern.

Ich wäre jedenfalls dafür dass das ganze endlich mal ein Ende hat. Sprich wer eine Technologie oder Design kopieren will wofür ein Anderer das Patent besitzt (oder Urheber ist) auch diesen dafür Entgelten muss… und nicht versucht dies klangheimlich oder per Patent-/Gerichtsstreit zu bewirken.

Alles andere ist eine ungemeine Frechheit/Schweinerei.

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Kommentar von gentux

Naja, der Aufwand für alle möglichen Zweige Spezialisten vorzuhalten, die bezeugen sollen ob ein Verfahren nun gängig, komplex oder einfach trivial ist, wäre wohl auch nicht viel günstiger. Da sollte man das ganze Patentsystem hinterfragen, weil genau so wie es jetzt gelöst ist, funktioniert nicht. Nicht mehr, das Gesetz ist nicht mit der Technologie mitgekommen.

Samsung im Speziellen ist mir nicht sympathisch. Gerade die Einigung mit HTC zeigt, dass Apple durchaus mit sich reden lässt, aber mit Samsung wohl nicht einig wird. Bei allem anderen sollte man auch bedenken, dass es manchmal ins Doofe ausartet, mein One S hat die Drehscheibe für die Weckzeit einfach verkehrt herum statt nach unten muss man nach oben scrollen… da wäre es mir fast lieber, es wäre genau so wie beim iPhone.

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Kommentar von gentux

Ja aber man kann an einem iPad beispielsweise auch gar nicht so viel patentieren. Stell dir vor, Frau Müller steht im Media Markt und sieht zwei ganz ähnliche Tablets und denkt sich, ach das ist ja das Gleiche einfach billiger. Das will Apple ja auch wieder nicht und ich wüsste nicht, dass Apple mit runden Ecken sonst irgendwo jemanden verklagt hat, ausser beim Galaxy Tab.

Irgendwie sind alles triviale oberflächliche Patente aber die Arbeit, die darin steckt ist weit höher.

Ja warum Apple als Lizenznehmer nicht in einem guten Licht steht, frage ich mich auch, aber es könnte auch alles einfach PR sein, bin sicher die SBB hat bis zur final von iOS 6 gewartet um sich weit mehr Mentions einzuheimsen!

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