Deutschland: Landgericht verhandelt im Patentstreit zwischen Apple und Samsung

Deutschland scheint ein Mekka für Patentstreitigkeiten zu werden: nachdem Motorola gegen Apple einen erstinstanzlichen Sieg errungen hatte (macprime.ch berichtete), verhandelt nun das Landgericht in Düsseldorf im Patentstreit zwischen Apple und Samsung. Konkret geht es um die Klage von Apple gegen Samsung, mit welcher Apple bezweckt, den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 zu verbieten. Wenn das Galaxy Tab nicht verkauft werden darf, stellt sich die Frage, ob das Verbot nur in Deutschland oder in der ganzen EU gelten soll. Apple ist der Ansicht, dass Samsung es darauf angelegt habe, das Galaxy Tab so zu gestalten, dass es mit dem iPad verwechselt wird. Moniert wird von Apple, dass das Galaxy Tab dem von Apple im Jahre 2004 registrierten Muster Nr. 000181607-0001 zu stark ähnle. In diesem Muster skizzierte Apple in sieben einfachen Illustrationen ein Tablet-PC, welche dem ersten iPad sehr nahe kommt. Das Urteil soll Ende Januar 2012 gefällt werden. Es muss jedoch davon ausgegangen werden, dass dieser Patentstreit noch sehr lange dauern wird, da das Landgericht in Düsseldorf nicht die letzte Instanz in diesem Verfahren ist. Die unterlegene Partei wird das Urteil sicherlich an das nächste Gericht weiterziehen.

Von Patrick Bieri
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