Apple vs. Samsung: Patentstreit geht in eine weitere Runde
Nach einer mehrstündigen Befragung durch die Richterin Lucy Koh und die Anwälte von Apple und Samsung hat das Bezirksgericht in San Jose am Dienstag eine achtköpfige Jury gewählt, die einen Schadenersatzprozess zwischen Apple und Samsung entscheiden wird.
Im aktuellen Prozess geht es um die Festlegung des Schadenersatzes, den Samsung für die Verletzung von Apple-Patenten zu bezahlen hat. In einem ersten Urteil wurde Samsung zur Zahlung von mehr als einer Milliarde US-Dollar verurteilt. Aufgrund von fehlerhafter Berechnungen hat das Gericht unter dem Vorsitz von Lucy Koh im März 2013 entschieden, den Umfang des Schadenersatzes um mehr als 400 Millionen US-Dollar zu reduzieren. Vom Gericht wurde unter anderem moniert, dass Schäden in die Berechnung miteinbezogen worden seien, die nicht Bestandteil der Rechnung hätten sein dürfen.
Die potentiellen Juroren wurden von den Anwälten über Faktoren befragt, die eine Beeinflussung zur Folge haben könnten. Insbesondere interessiert waren die Streitparteien an den Arbeitsorten von nahen Verwandten oder Freunden. Nach der Befragung wurden insgesamt 11 potentielle Juroren vom Gericht abgelehnt. Zum Beispiel wurde ein Software-Ingenieur vom Gericht als Juror abgelehnt, weil er sich negativ über die Erteilung von Patenten geäussert hat. Seiner Meinung nach werden aktuell die Patente zu freigiebig verteilt.
Die nun gewählte Jury stammt aus unterschiedlichen sozialen Schichten. Neben einem Englischlehrer treten unter anderem eine Krankenschwester und ein Medizin-Forscher als Juroren auf.
Die Jury hat nun die Möglichkeit, den Schadenersatz neu zu berechnen. Dabei ist noch völlig unklar, in welche Richtung sich die Schadenersatz-Summe verändern wird. Möglich ist neben einer Erhöhung auf das Niveau des ersten Schadenersatzes auch eine Reduzierung auf ein noch tieferes Niveau.
Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am
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Kommentar von dkaiser
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