Prozess von Apple gegen Samsung - Dritte Woche

Seit dem 30. Juli läuft in San Jose, Kalifornien, der Prozess von Apple gegen Samsung. Unter der Leitung von Richterin Lucy Koh versucht Apple zu beweisen, dass Samsung das geistige Eigentum von Apple verletzt hat. Kommt die Jury zum Schluss, dass dies der Fall ist, droht Samsung eine Strafzahlung von 2.5 Milliarden Dollar.

Lucy Koh: «Es ist Zeit für Frieden»

Richterin Lucy Koh fragte am Mittwoch beide Seiten, ob es möglich wäre, dass die beiden CEOs noch einmal zusammensitzen. Dabei soll erörtert werden, ob man einen Vergleich schliessen könnte.

Bloomberg berichtet nun, dass Samsungs CEO Kwon Oh Hyun und Apples CEO Tim Cook noch Heute eine Telefonkonferenz halten werden. Damit würden die beiden den Wunsch der Richterin erfüllen.
Der Bloomberg-Informant wollte nicht genannt werden, denn die Gespräche sollen im privaten Rahmen stattfinden.

Weiter meinte die Richterin, dass wenn es den beiden Konzernen bei diesem Verfahren nur darum ginge, der Welt zu zeigen, dass man Patente besitzt, dann sei diese Message angekommen. Ansonsten sehe sie grosse Risiken auf die beiden Konzerne zukommen, sollte die Jury zu einem Urteil gelangen müssen.

Samsung arbeitete angeblich vor Präsentation des iPads an Galaxy Tab

Samsungs Designer Jin Soo Kim sagte am Donnerstag vor Gericht aus, dass er bereits im Oktober 2009 mit der Arbeit am Galaxy Tab begonnen hat. Wenn die Aussage stimmt, dann hat er schon Monate vor dem Launch des ersten iPads an diesem Projekt gearbeitet. Damit versucht Samsung, Apples Argumenten die Grundlage zu entziehen.
Fakt ist aber auch, dass nach dem Mobile World Congress 2011 in Barcelona das Galaxy Tab nocheinmal deutlich überarbeitet wurde. Apple geht davon aus, dass dies kein Zufall ist, denn in der Zwischenzeit wurde das iPad 2 vorgestellt. Nach dem Redesign war das Galaxy Tab deutlich dünner als zuvor.

Anwälte machen Richterin Lucy Koh zu schaffen

Nicht nur die enorme Anzahl an Prozessakten verärgern der Richterin, sondern auch Einwände von beiden Seiten, welche Beschwerden zu Zeugenaussagen zum Inhalt haben.
Genervt ist die Richterin vor allem über den Umstand, dass Apple für die wenigen verbleibenden Stunden des Prozesses noch eine sehr lange Liste von Zeugen eingereicht hat.

Unless you are smoking crack you know these witnesses are [not] going to be called.

Lucy Kohs Reaktion auf die Rednerliste von Apple

Daraufhin versicherte Apples Anwalt der Richterin, dass Apple noch genügend Zeit habe, alle Zeugen aufzurufen und aussagen zu lassen.
Davon liess sich die Koh jedoch nicht beeindrucken und bezeichnete die Liste weiterhin als unrealistisch.

Apple mit nur wenig Gegenwehr am letzten Prozesstag

Am letzten Prozesstag hatte Apple weitgehend freie Fahrt. Während Samsung zuvor über 24 der insgesamt 25 Stunden für Kreuzverhöre genutzt hat, blieben Apple noch fast 4 Stunden, um Zeugen aufzurufen. Diese Zeit wurde von Apples Anwälten auch genutzt und diese konnten alle Zeugen wie gewünscht aufrufen. Samsung konnte sich hingegen kaum mehr zur Wehr setzten.

Samsung ist für Zeitüberschreitung selbst verantwortlich

Samsung beschwerte sich am Donnerstag, dass man nicht genug Zeit hätte, alle Argumente darzulegen. Lucy Koh antwortete daraufhin, dass der Konzern selbst für die Zeiteinteilung verantwortlich sei. Samsung benutzte einen grossen Teil der Zeit, um Apples Zeugen ins Kreuzverhör zu nehmen. Apple ging mit der gegebenen Zeit deutlich sorgsamer um.

Samsungs Designerin: Konkurrenz begutachten ist Teil des Designprozesses

Samsungs Designerin «Jeeyuen Wang» nahm am Dienstag Stellung zum Vorwurf, dass Samsung Apples geschützte iOS-Icons kopiert habe.
Die Designerin meinte, dass man während des Designprozesses auch andere Symbole angeschaut habe. Darunter waren Icons von Apple, aber auch Piktogramme von Flughäfen oder Web-Symbole.
Sie meinte auch, dass weltweit hunderte Menschen an den Icons für Samsungs Smartphones arbeiten.
Im Kreuzverhör zeigte Apple den 132 Seiten starken «relative evaluation report» zu Samsungs Galaxy S und fragte die Designerin, wie das Telefon-Icon sich so stark verändern konnte. Jeeyuen Wang antwortete darauf, dass sie das angesprochene Memo nie gesehen habe.

Itay Sherman: Apples Icon-Patente sollten für ungültig erklärt werden

Gemäss Itay Sherman, CEO von DoubleTouch, sollten Apple einige der Icon-Patente aberkannt werden. Diese seien eher «funktional als ornamental», wie der Experte meint.
Als Beweis für seine Aussage zeigte er ein Designpatent aus Japan, welches dem Telefonsymbol des iPhones stark ähnelt. Dieses hat auch eine rechteckige Form mit abgerundete Kanten sowie ein rautenförmiges Ohrstück an der Spitze.
Alleine dieses Patent mache zwei Apple-Patente zur Makulatur, wie Sherman weiter ausführte.

Google: Galaxy Tab und iPad sind zu ähnlich

Apple präsentierte im Patentprozess neue interne Dokumente von Samsung, welche Googles Einfluss auf Samsung zeigen sollen. Dabei forderte Google Samsung im Februar 2010 auf, dafür zu sorgen, dass man das Galaxy Tab vom iPad unterscheiden kann. In den Augen von Google waren sich die beiden Tablets zu ähnlich. Diese Haltung wurde auch von einem Gericht in Deutschland bestätigt.
Damit war sich Google im Gegensatz zu Samsung der Konsequenzen bewusst, zu welchen ein solches Design führen kann.

Apple und Samsung finden keinen Kompromiss

Richterin Lucy Koh forderte die beiden Streitparteien auf, den Patentstreit mit einem Vergleich zu beenden. Während des Wochenendes kamen sich die beiden Streitparteien jedoch in keiner Weise näher.

Von Patrick Bieri
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