Prozess zwischen Apple und Samsung: «Samsung ist unser bester Zeuge»

Apple hat im Wiederaufnahmeverfahren, das aufgrund eines fehlerhaften Urteils der Vorinstanz im grossen Prozess zwischen Apple und Samsung durchgeführt werden muss, die letzten Behauptungen vorgebracht. Apple will die entscheidende Jury insbesondere mit der Vorbringung von Urkunden überzeugen, wie Apples Anwalt Bill Lee gegenüber Medienvertretern sagte.
Im Gericht nutzte der Anwalt offengelegte interne Dokumente von Samsung, um den Nachweis erbringen zu können, dass Samsung mit der illegalen Nutzung von Patenten Apple einen Schaden zugefügt hat. Ebenfalls von Apple vorgebracht wurden Vergleichsbilder zwischen Samsung-Geräten vor der Lancierung des iPhones und Geräte nach der Lancierung des iPhones. Apples bester Zeuge sei Samsung selbst, wie Lee behauptet.

Der Anwalt von Apple deutete auch die Abwesenheit von hochrangigen Samsung-Managern als Indiz für die Rechtmässigkeit der eigenen Ansprüche. Apple selbst liess Marketing-Chef Phil Schiller aussagen, der sich zum Entwicklungsprozess des iPhones geäussert hatte. Apple hat gemäss seinen Aussagen mit der Entwicklung des iPhones «alles auf eine Karte gesetzt». Für die Entwicklung des iPhones stellte der Konzern gar die Entwicklung des iPads zurück, welches sich bereits zuvor in Entwicklung befand.

Die Jury hat sich nach den Vorbringungen von Samsung unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit der Materie befasst. Wann der Spruchkörper einen Entscheid fallen wird, ist noch unklar.

Das aktuelle Verfahren muss durchgeführt werden, weil die Jury im letzten Prozess die Schadenersatzsumme zugunsten von Apple falsch berechnet hat. Im Frühjahr kürzte Richterin Lucy Koh den ursprünglich zugesprochenen Schadenersatz in der Höhe von über einer Milliarde US-Dollar um rund 450 Millionen US-Dollar.
Während des Wiederaufnahmeverfahrens hat Apple rund 380 Millionen US-Dollar der umstrittenen 450 Millionen US-Dollar gefordert. Samsung hingegen stellte sich auf den Standpunkt, nur 52 Millionen US-Dollar zu schulden. Der Entscheid über die Höhe der Schadenersatzsumme wird davon abhängen, ob Apple den Nachweis erbringen kann, dass dem Unternehmen durch den Verkauf der Samsung-Produkte ein Schaden entstanden ist.

Von Patrick Bieri
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