Rückschlag für Apple im Rechtsstreit mit Motorola

Im Patentstreit mit Motorola muss Apple vor der US-Handelskammer (ITC) einen Rückschlag hinnehmen. Apple hatte Motorola der Verletzung von drei Patenten durch verschiedene Android-Mobiltelefone bezichtigt. Vergangenen Freitag wies der zuständige Verwaltungsrichter sämtliche Anklagepunkte Apples in einer ersten Beurteilung ab. Ein definitives Urteil muss allerdings durch eine sechsköpfige Kommission gefällt werden, welche unabhängig von der Beurteilung des Verwaltungsrichters entscheidet. Mit der vorläufigen Beurteilung ist die Chance Motorolas auf einen Freispruch jedoch erheblich gestiegen. Voraussichtlich wird bis im Mai ein rechtskräftiges Urteil der Handelskammer vorliegen. Während Apple bisher keine Stellung zum Rechtsstreit bezog, zeigt sich Motorola erfreut über den vorläufigen Freispruch:

«We are pleased with [Friday’s] favorable outcome for Motorola Mobility. Motorola Mobility has worked hard over the years to develop technology and build an industry-leading intellectual property portfolio. We are proud to leverage this broad and deep portfolio to create differentiated innovations that enhance the user experience.»

Scott Offer, Motorola Mobility general counsel

Die Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Motorola reichen bereits rund zwei Jahre zurück. Im Jahr 2010 verklagte Motorola den iPhone-Hersteller und warf Apple die Verletzung zahlreicher Patente im Zusammenhang mit 3G-, GPRS- und WiFi-Technologien vor. Apple reagierte daraufhin mit einer Gegenklage und bezichtigte seinerseits Motorola der Verletzung mehrerer Apple-Patente. Der Ausgang der Patentstreitigkeiten ist insbesondere vor dem Hintergrund der Übernahme von Motorola Mobility durch den Google-Konzern von Bedeutung. Mit dem Kauf von Motorolas Mobilfunksparte erhofft sich Google eine Stärkung seines Patentportfolios. In den vergangenen Monaten konnte Apple mehrere Patentstreitigkeiten gegen die Android-Lizenznehmer HTC und Samsung für sich entscheiden.

Von Daniel Aeschlimann
Veröffentlicht am

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