Schweizer Corona-App kommt frühestens Ende Juni

Die im Zuge der Corona-Virus-Pandemie von den beiden Eidgenössischen Technischen Hochschulen in Lausanne (EPFL) und in Zürich (ETH Zürich) entwickelte Tracing-App zur Eindämmung der weiteren Verbreitung von Sars-Covid-2 wird nicht wie bisher geplant am 11. Mai veröffentlicht. Während der ausserordentlichen Session in Bern hat das Schweizer Parlament einer Motion (20.3144) zugestimmt, wonach es zuerst «gesetzliche Grundlagen zur Einführung der Corona-Warn-App (Corona-Proximity-Tracing-App)» braucht. In der Motion wird der Bundesrat aufgefordert, die «notwendige gesetzliche Grundlage zur Einführung von Corona-Warn Apps dem Parlament vorzulegen».

Die staatspolitischen Kommissionen der beiden Räte sind der Ansicht, dass es für die Einführung der Tracing-App derzeit keine genügende gesetzliche Grundlage gebe. Bei der App handle es sich um einen potentiellen Eingriff in die Grundrechte, dies auch wenn die Installation der App auf freiwilliger Basis sein werde.

Der Ständerat hatte die Motion bereits am Montag unterstützt, gestern folgte auch der Nationalrat. Der Bundesrat muss nun ein neues Gesetz ausarbeiten, um die App in der Schweiz einführen zu können. Der Gesetzes-Vorschlag soll dem Parlament zur Sommer-Session hin vorgelegt werden. Die Sommersession findet vom 2. bis 19. Juni statt. Dann werden die Räte das neue Gesetz frühestens verabschieden können. Mit einer Einführung der offiziellen Schweizer Corona-App kann demnach frühestens in der zweiten Juni-Hälfte gerechnet werden.

Beta-Tests sollen die Nutzung der App aber schon vor dem Sommer ermöglichen, so Bundesrat Alain Berset gestern in Bern vor dem Nationalrat. Wann genau die Betaphase starten wird, hat Berset indes nicht verraten – es soll aber «bald» soweit sein.

Von Stefan Rechsteiner
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