Urteil in Südkorea: Apple und Samsung verletzen Patente

Nicht nur in Kalifornien, sondern auch in Südkorea standen sich Apple und Samsung in einem Gerichtsverfahren gegenüber. Während der Prozess in den USA noch läuft, sprach am Freitag ein südkoreanisches Gericht ein Urteil.

Die Richter entschieden, dass Apple mit dem iPhone zwei Patente von Samsung verletzte und Samsung mit seinen Geräten ein Patent von Apple verletzt.
Das Gericht ordnete an, dass einige Produkte nicht mehr verkauft werden dürfen. Von Apple wurde der Verkauf des iPhone 4 und des iPad 2 verboten. Von Samsung wurde der Verkauf des Galaxy S, Galaxy SII, Galaxy Nexus, Galaxy Tab und Galaxy 10.1 verboten. Somit wurde der Verkauf der aktuellen Geräte nicht eingeschränkt.

Apple muss eine Strafe von 17’650 Dollar bezahlen. Samsung kommt auf eine Strafzahlung von 22’000 Dollar. Gemäss dem Gericht entstanden durch die Patentverletzungen Schäden von 90’000 Dollar.

Das Gericht entschied auch, dass das Design der verschiedenen Smartphones die Konsumenten nicht verwirrt. Des Weiteren verletzten die Icons von Samsung nicht die Patente von Apple.
Damit verneint das Gericht an zwei zentralen Punkten eine Patentverletzung. Diese beiden Sachverhalte sind die zentralen Bestandteile von Apples Klage in Kalifornien.

Inwiefern dieses Urteil einen Einfluss auf die Jury in Kalifornien hat, kann nicht abgeschätzt werden. Möglicherweise verwenden die Juroren dieses Urteil als Anker für ihre eigene Entscheidung.

Von Patrick Bieri
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