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Apple erwirkt Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab

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Die Rechtsstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple ziehen sich schon eine Weile hin (macprime.ch berichtete). Es ist momentan nicht abzusehen, dass sich dies in Zukunft ändern wird.

US-Richterin Lucy Koh genehmigte nun eine einstweilige Verfügung von Apple gegen Samsung. Damit kann das Galaxy Tab in den USA nicht mehr verkauft werden.
Die Richterin meinte, dass Samsung das Recht habe zu konkurrenzieren, dies aber mit fairen Mitteln tun sollte. Das Patent, auf welches sich Apple stützt, ist gemäss der Richterin offensichtlich verletzt. Es handelt sich dabei um ein Geschmacksmuster, welches Samsung verletzt hat. Somit wird die Kopie des Apple Designs gerügt.

Wirksam wird die Verfügung erst, wenn Apple eine 2.6 Millionen Dollar schwere Sicherheit leistet, welche im Falle eines Fehlurteils an Samsung ausbezahlt würde.

Samsung argumentierte, dass das Galaxy Tab nicht direkt mit dem iPad konkurrenzieren würde.

Dieses Urteil trifft den grössten Verfolger von Apples iPad sehr hart. Von vielen Experten werden Samsungs Galaxy Tabs als Hauptkonkurrenten des iPads angesehen. Auch im Smartphone-Markt ist Samsung der grösste Konkurrent von Apple.

Bisher gelang es Apple erst, auf Märkten ausserhalb der USA Verkaufsverbote durchzusetzen, so in Deutschland oder Australien. In Deutschland konnte Samsung das Gericht mit dem Galaxy 10.1N besänftigen und auch in Australien wurde das Verbot letzten November aufgehoben.

Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am

2 Kommentare

Kommentar von anonymous4479

So ist recht. Dass Samsung die Appleprodukte fast 1 zu 1 kopiert ist offensichtlich. Ich begrüsse es dass diesem Hersteller ein Riegel vorgeschoben wird. Denn es kann ja nicht sein dass zB. Apple oder anderer Hersteller unzählige Jahre und Gelder in die Studien, Konzeption und Design verbuttert, andere aber diese ungestraft kopieren können und damit Milliarden Umsatz generieren.

In Hamburg werden tonnenweise China-Plagiate vernichtet. Was ein Samsung Tablet im Grunde nichts anderes ist. Wobei natürlich das Samsung Tablet besser kopiert ist und auch eigene Features mit sich bringt, als Plagiate und daher korrekterweise auch nicht als Plagiat bezeichnet werden darf. Trotzdem aber ist es eine Kopie.

Ich hoffe, es kommen nun auch noch ein paar Samsung-Geräte in Hamburg und anderen Ort’s zur Vernichtung. Um endlich eine Signalrichtung zu setzen. Nichts gegen Samsung, ich liebe meinen Samsung TV, aber wenn man eines Verbietet, dann bitte das ganze rigoros ohne Rücksicht auf Verluste durchziehen. Natürlich würde dies auch bei einigen Apple-Produkten zutreffen—> und ab in den Schredder.

Das nennt man dann wohl Gleichberechtigung ;)

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