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Apple kurz vor Beilegung des Markenrechtsstreits in Brasilien

Veröffentlicht am Montag, 11. März 2013, um 14:11 Uhr von Patrick Bieri

Gemäss der brasilianischen Zeitung «Folha de São Paulo» suchen Apple und «IGB Gradiente» nach einer einvernehmlichen Lösung im Markenrechtsstreit um die Marke «iPhone». Apple ist momentan in Brasilien nicht mehr im Besitz der Markenrechte, was den Konzern aber nicht daran hindert, trotzdem iPhones zu verkaufen. Gemäss den unbestätigten Quellen der Zeitung könnte Apple wie bereits in ähnlich gelagerten Fällen dem lokalen Unternehmen eine Lizenzgebühr im Umfang von mehreren Millionen US-Dollar bezahlen, um die Marke alleinig nutzen zu können.

«IGB Gradiente» legte die Marke «iPhone» im Jahr 2000 dem lokalen Markenamt zur Eintragung vor. Schlussendlich wurde die Marke im Jahr 2007 exklusiv dem brasilianischen Unternehmen zugesprochen. «IGB Gradiente» hat seit diesem Zeitpunkt das Recht, Smartphones unter dem Namen iPhone zu verkaufen. Ebenfalls seit dem Jahr 2007 versucht Apple, das alleinige Markenrecht an der Marke «iPhone» zu erhalten. Das brasilianische Markenamt lehnte es im Februar 2013 allerdings ab, Apple die Rechte an der Marke zu übertragen. Apple argumentierte damals, dass «IGB Gradiente» die Marke seit der Eintragung zu lange nicht genutzt habe und damit keinen Markenschutz geniessen könne. Erst im Jahr 2012 kam das erste «iPhone» von «IGB Gradiente» auf den Markt. Dabei handelte es sich um ein Android-Smartphone. Die Richter meinten dazu, dass «IGB Gradiente» die Eintragung zuerst vollzogen habe und deshalb den Markenschutz geniessen könne. Apple war mit diesem Urteil nicht einverstanden und legte Berufung ein.

Kategorie: Apple
Tags: Android, Apple, Brasilien, IGB Gradiente, iPhone, Marke, Markenrecht

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