Apple muss sich nach eBook-Prozess auf die Finger schauen lassen

Apple hat im eBook-Prozess vor einem US-Bundesgericht eine weitere Niederlage verkraften müssen. Das zuständige Gericht hat am Donnerstag einen Antrag von Apple abgelehnt, in welchem das Unternehmen forderte, den Start eines Audits auszusetzen. Mit diesem Audit soll Apples Verhalten auf dem eBook-Markt überwacht werden, nachdem ein Kartellrechtsverstoss festgestellt worden ist. Apple entstehe durch den Einsatz des Experten kein grösserer Schaden, wie das Gericht in einem 64-seitigen Statement festhielt. Auf der anderen Seite sei der Monitor gemäss der Richterin Denise Cote im Interesse aller Beteiligter, insbesondere der Konsumenten. Über Apples Verhältnis zum Audit zeigt sie sich allerdings enttäuscht. Cote hofft auf eine positivere Einstellung seitens von Apple gegenüber dem unabhängigen Audit.

Apple kritisierte beim Gericht insbesondere die Gebührenstruktur des Kartellrechtsexperten Michael Bromwich. Der Anwalt verlangte bereits für seine Arbeit während des Prozesses einen Stundenhonorar von 1’265 US-Dollar. Gegen diese Kostenverfügung hat sich Apple bereits gewehrt. Des Weiteren kritisiert das Unternehmen die verfassungswidrigen Kompetenzen des Experten, welche weiter reichen würden, als es für den Fall notwendig wäre. Mit seiner Kompetenz, Interviews mit Top-Managern von Apple führen zu können, hat er zudem Zugang zu Personen, die mit dem Tagesgeschäft des iBookstores nicht vertraut seien.

Apple ist im Juli 2013 von einem US-Bundesgericht für Schuldig erklärt worden, mit illegalen Preisabsprachen auf dem eBook-Markt gegen wettbewerbsrechtliche Vorgaben verstossen zu haben. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Apple mit dem eigenen Preismodell die Freiheiten der Konkurrenten zu stark einschränkte. Die Verlage bestimmten beim vorliegenden Kartell den Preis der Bücher, während Apple jeweils eine Bestpreis-Garantie erhielt. Die Verlage hatten sich vor dem Prozess aussergerichtlich geeinigt, womit diese einem Prozess entgehen konnten.
Noch nicht festgelegt worden ist das Strafmass, das Apple erwartet. Möglicherweise muss Apple eine Strafe von bis zu einer halben Milliarde US-Dollar bezahlen, um das Verfahren endgültig abschliessen zu können.

Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am

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