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Apple und Samsung beenden Patentstreitigkeiten ausserhalb der USA

Veröffentlicht am Mittwoch, 06. August 2014, um 09:24 Uhr von Patrick Bieri

In einer gemeinsamen Erklärung haben Apple und Samsung über ihre Einigung im Patentstreit informiert. Die beiden Unternehmen beenden ihre Patentstreitigkeiten ausserhalb der USA. Weitergehende Einigung haben die beiden Parteien nicht getroffen.

Apple und Samsung haben sich darauf verständigt, ihre Patentstreitigkeiten ausserhalb der USA zu beenden. Mit dieser Einigung sind keine weiteren Abkommen verbunden. Die beiden Unternehmen haben insbesondere darauf verzichtet, sich ihre Patente gegenseitig zu lizenzieren.

Ein weitergehendes Abkommen hat Apple mit HTC abgeschlossen. Die beiden Unternehmen verständigten sich 2012 darauf, ihre Patente während 10 Jahren gegenseitig zu lizenzieren.

Ausserhalb der USA beklagten sich Apple und Samsung in Australien, Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, den Niederlanden, in Südkorea sowie im Vereinigten Königreich. Insgesamt sollen rund 50 gegenseitige Klagen der beiden IT-Konzerne hängig gewesen sein.

Mehrere Prozesse sind weiterhin hängig

Nach dieser Einigung beklagen sich die beiden Unternehmen nur noch in den USA. Im Jahr 2012 wurde Samsung von einem US-Gericht zu einer Schadenersatzzahlung von mehr als einer Milliarde US-Dollar verurteilt. Diese Schadenersatzsumme wurde in einem Berufungsprozess auf rund 930 Millionen US-Dollar reduziert. In einem zweiten Patentprozess zwischen den beiden Unternehmen wurde Samsung vergangenes Jahr zu einer Schadenersatzzahlung von 120 Millionen US-Dollar verurteilt.

Kategorie: Apple
Tags: Apple, Gericht, Patent, Prozess, Samsung, Urteil, USA

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