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Apple und Samsung in Gesprächen um Ende der Patentstreitigkeiten?

Veröffentlicht am Montag, 19. Mai 2014, um 16:00 Uhr von Stefan Rechsteiner

Laut einem Bericht aus Fernost sollen Apple und Samsung nahe an einer Einigung um die zahlreichen Patentstreitigkeiten der beiden Unternehmen sein.

Wie The Korea Times von Personen, die angeblich direkt mit der Materie zu tun haben, erfahren haben will, sichen sich Apple und Samsung zu Gesprächen über eine mögliche aussergerichtliche Einigung in den Patentstreitigkeiten zusammengetan haben. Auslöser für die Gespräche soll mitunter der jüngste Entscheid im zweiten grossen Patentprozess der beiden Parteien in den USA gewesen sein. Es werde aber noch einige Zeit dauern, bis weitere Details zu den Verhandlungen festgelegt seien, so die Zeitung. Die Korea Times konnte auch keine Details nennen, ob es zwischen den beiden Unternehmen zu möglichen Zahlungen von Lizenzgebühren kommen könnte.

Apple und Samsung standen sich in den vergangenen Jahren mehrmals über die ganze Welt verstreut vor Gerichten gegenüber. Beide Unternehmen bezichtigen einander gegenseitig der Patent-Verletzung. In den USA ging vor kurzem ein zweiter grosser Rechtsstreit zwischen den zwei Konkurrenten zu ende. In einem ersten Streit wurde Samsung 2012 zu einer Zahlung von fast 1 Milliarde US-Dollar verurteilt. Im zweiten Verfahren wurden vergangen Monat beide Unternehmen der Patentverletzung schuldig gesprochen. Samsung wurde zu einer Zahlung von knapp 120 Millionen US-Dollar verurteilt, Apple zu knapp 160’000 US-Dollar.

Erst Ende vergangener Woche gaben Apple und Google bekannt, die Patentstreitigkeiten um die ehemalige Google-Tochter Motorola einzustellen. Anders als bei vergleichbaren Einigungen wird es zu keiner gegenseitigen Lizenzierung von Technologien kommen, wie die beiden Unternehmen weiter mitteilten. Anstelle sich gegenseitig ihre Technologien zu lizenzieren, wollen sich die beiden Parteien für eine Reform im Patentwesen engagieren

Im Herbst 2012 beendeten Apple und HTC die Patentstreitigkeiten untereinander und schlossen eine Patent-Vereinbarung. Die Vereinbarung beinhaltet den Verzicht auf weitere gegenseitige Patentklagen und ein zehnjähriges Patentabkommen. In der Vereinbarung enthalten sind alle jetzigen sowie zukünftigen Patente. Derweil ist die Vereinbarung nicht auf ein Land beschränkt, sondern gilt weltweit.

Kategorie: Gerüchte
Tags: Apple, Google, HTC, Patente, Patentverletzungen, Rechtsstreit, Samsung

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