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Apple und THX wollen sich aussergerichtlich einigen

Veröffentlicht am Donnerstag, 06. Juni 2013, um 10:24 Uhr von Patrick Bieri

Zwischen Apple und THX soll es momentan Gespräche geben, um den Patentstreit, welcher von THX gestartet worden ist, aussergerichtlich beizulegen. Beim Patentstreit geht es um das Design der Lautsprecher der neuen iMacs, welche angeblich ein Patent von THX verletzen.

Die beiden Parteien haben dem Gericht einen Antrag zugestellt, in welchem sie die Verschiebung der ersten Anhörung vom 14. Juni auf den 26. Juli verlangen. Im Antrag wird als Grund für das Verschiebungsgesuch die andauernden Verhandlungen zwischen den beiden Unternehmen genannt.
Wie gross die Chancen für eine Einigung sind, ist noch nicht klar. Eine aussergerichtliche Einigung ist aber in jedem Fall kostengünstiger und schneller abgeschlossen als der klassische Gerichtsweg.

Im März reichte THX die Patentklage vor einem kalifornischen Bezirksgericht ein. Das Gericht soll gemäss dem Parteiantrag die Verletzung des Patentes mit der Nummer «7,433,483» feststellen. Dieses Patent beschreibt einen Lautsprecher, welcher den Klang trotz eines engen Gehäuses mit wenigen Einbussen ausgibt. Das Patent soll unter anderem vom neuen iMac, aber auch vom iPad und iPhone verletzt worden sein.
Es ist noch unklar, ob Apple nicht auch selbst Patente besitzt, welche die verschiedenen Lautsprecherdesigns schützen.

Kategorie: Apple
Tags: Apple, iMac Late 2012, iPad, iPhone, Lautsprecher, Mac, Patent, Patentverletzungen, Technologie, THX

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