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eBook-Prozess: Apple zahlt für Streitbeilegung 450 Millionen US-Dollar

Veröffentlicht am Donnerstag, 17. Juli 2014, um 07:32 Uhr von Patrick Bieri

Apple hat sich im Juni mit einer Gruppe von Sammelklägern auf die Zahlung einer Schadenersatzsumme geeinigt. Die Kläger warfen Apple vor, die eBook-Preise illegal fixiert zu haben. Damit stiegen für die Konsumenten die eBook-Kosten. Nun sind die Details der Vereinbarung bekannt geworden. Das Unternehmen zahlt insgesamt 450 Millionen US-Dollar, um den Rechtsstreit beizulegen.

Verschiedene Konsumenten-Organisationen und Staatsanwälte klagten in den vergangenen Jahren gegen Apple, weil das Unternehmen ihrer Meinung nach gegen Wettbewerbs-Regeln verstossen hat. Apple hatte mit den fünf grössten US-Buchverlagen die Preise für eBooks abgesprochen. Aufgrund dieser Preisabsprachen stiegen die eBook-Preise in den USA von unter 10 US-Dollar auf über 10 US-Dollar an. Den durch diese Wettbewerbsbeschränkung entstandenen Schaden wollten die Sammelkläger vor Gericht von Apple einfordern.

400 Millionen für die US-Konsumenten

Apple hat sich bereits im Juni mit den Vertretern der Sammelklage auf die Zahlung einer Schadenersatzsumme geeinigt. Damals wurden die Details der Einigung nicht publiziert.

Der New Yorker Generalstaatsanwalt hat sich nun über die Details der Einigung mit Apple geäussert. Das Unternehmen ist gemäss der Vereinbarung bereit, insgesamt 450 Millionen US-Dollar für die Streitbeilegung auszugeben. Von diesen 450 Millionen US-Dollar sollen 400 Millionen US-Dollar an die Konsumenten fliessen. Mit der Zahlung an die Konsumenten soll der Schaden gedeckt werden, der durch die zu hohen eBook-Preise entstanden ist.

Die beteiligten Verlage haben sich bereits vor dem Gerichtsverfahren mit den Klägern geeinigt.

«Jeder muss sich an die Regeln halten»

Der New Yorker Generalstaatsanwalt Eric Schneiderman zeigte sich nach der Einigung erfreut über das Ergebnis. Der Vergleich zeigt seiner Meinung nach, dass sich auch die grössten und mächtigsten Firmen an die Wettbewerbs-Regeln halten müssen. Für die grossen Unternehmen gelten dieselben Spielregeln wie für alle anderen Unternehmen auch.

Der Generalstaatsanwalt kündigte an, weiterhin gegen Firmen vorzugehen, welche sich seiner Meinung nach «über dem Gesetz befinden».

Vereinbarung muss von Richterin akzeptiert werden

Noch ist nicht sicher, ob Apple die Konsumenten tatsächlich mit 400 Millionen US-Dollar entschädigen muss. Die Richterin Denise Cote muss der Vereinbarung noch zustimmen. Falls Cote die Zustimmung verweigert, könnte Apple zu einer deutlich tieferen Schadenersatzzahlung verurteilt werden. Falls Apple der Nachweis gelingt, dass keine Wettbewerbs-Regeln verletzt worden sind, könnte die Zahlung eines Schadenersatzes gar komplett entfallen.

Vereinbarung sorgte für höhere eBook-Preise

Die Kläger warfen Apple in ihrer Sammelklage vor, im Zuge der Lancierung des iBookstores insgesamt sechs Verlage dazu motiviert zu haben, ihre Preismodelle zeitgleich zu überarbeiten. Gemäss den von Apple und den Verlagen ausgehandelten Verträgen sollten nicht mehr die Händler den Preis der Bücher bestimmen, sondern die Verlage selbst. Apple erhielt von den Verlagen eine Bestpreis-Garantie.
Dieses Agentur-Modell hatte zur Folge, dass die anderen Händler nicht mehr so frei in der Preisgestaltung waren. Nach dem Wechsel dieses Modells wurden die Preise für eBooks von unter 10 US-Dollar auf 12.99 bis 14.99 US-Dollar angehoben.

Insbesondere Amazon sollte durch dieses neue Preismodell geschwächt werden. Momentan gibt es zahlreiche Streitereien zwischen Verlagen und Amazon. Der US-Versandhändler setzt Verlage unter Druck, die Amazon nicht die gewünschten Rabatte gewähren. Unter anderem verzögert Amazon die Auslieferung der Bücher an die Kunden.

Kategorie: Apple
Tags: Amazon, Apple, Buch, Buchhandel, Busse, eBook, Prozess, Sammelklage, Staatsanwalt, USA

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