Einigung in eBook-Prozess – Zahlt Apple Sammelklägern bis zu 840 Millionen US-Dollar?
Einem US-Gerichtsdokument zufolge hat sich Apple mit einer Gruppe von Sammelklägern geeinigt. Die Kläger forderten Schadenersatz von Apple, weil das Unternehmen mit Hilfe eines Kartells die Preise für eBooks künstlich in die Höhe getrieben hat. Zeitgleich hat Apple klargemacht, weiterhin gegen eine wettbewerbsrechtliche Verurteilung vorgehen zu wollen.
Verschiedene Konsumenten-Organisationen und Staatsanwälte haben Apple mit einer Sammelklage unter Druck gesetzt, um Apple zur Zahlung von Schadenersatz zu zwingen. Mit Hilfe eines Kartells soll Apple die Preise für eBooks künstlich in die Höhe getrieben haben, wie die Kläger Apple vorwarfen. Den durch diese Wettbewerbsbeschränkung entstandenen Schaden wollten die Sammelkläger vor Gericht von Apple einfordern.
Wie aus einem Brief an die vorsitzende Richterin hervorgeht, hat sich Apple aussergerichtlich mit den Sammelklägern auf einen Vergleich geeinigt.
Keine Einzelheiten der Einigung bekannt
Details zum ausgehandelten Vergleich wurden keine veröffentlicht. Die detaillierten Regelungen bleiben so lange unter Verschluss, bis sich alle involvierten Parteien auf den Vergleich eingelassen haben. Alle Beteiligten haben einen Monat Zeit, um die notwendigen Dokumente einzureichen.
Aufgrund der Einigung hat die vorsitzende Richterin einen Gerichtstermin, der auf den Juli angesetzt worden ist, ausgesetzt.
Strafzahlung bis 840 Millionen US-Dollar möglich
Durch die Geheimhaltung der Vereinbarung ist auch unklar, wie hoch der Schadenersatz sein wird, den Apple den Klägern bezahlen muss. Die Kläger forderten im Rahmen der Sammelklage einen Schadenersatz von 280 Millionen US-Dollar. Über das Instrument der «treble damages» könnte das Gericht die Schadenersatzzahlung verdreifachen. Die maximal geschuldete Summe würde sich demnach auf 840 Millionen US-Dollar belaufen.
Apple hält Berufung in zweitem Prozess aufrecht
Trotz der Einigung im Bezug auf die Sammelklage hält Apple die Berufung gegen eine weitere Verurteilung aufrecht. Apple wurde im Juli 2013 verurteilt, gegen wettbewerbsrechtliche Vorgaben verstossen zu haben.
Konkret warf das Gericht Apple vor, im Zuge der Lancierung des iBookstores insgesamt sechs Verlage dazu motiviert zu haben, ihre Preismodelle koordiniert zu überarbeiten. Gemäss den von Apple und den Verlagen ausgehandelten Verträgen sollten nicht mehr die Händler den Preis der Bücher bestimmen, sondern die Verlage selbst. Apple erhielt im Rahmen dieses Abkommens von den Verlagen eine Bestpreis-Garantie. Dieses Agentur-Modell hatte zur Folge, dass die anderen Händler nicht mehr so frei in der Preisgestaltung waren. Nach dem Wechsel dieses Modells wurden die Preise für eBooks von unter 10 US-Dollar auf 12.99 bis 14.99 US-Dollar angehoben. Insbesondere Amazon sollte durch dieses neue Preismodell geschwächt werden.
Apple wehrte sich gegen den Vorwurf der Wettbewerbsverletzung. Gemäss den Argumenten des Konzerns sind solche Vereinbarungen in der freien Wirtschaft üblich.
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