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Gericht reduziert Schadenersatz an Apple

Veröffentlicht am Montag, 04. März 2013, um 11:46 Uhr von Patrick Bieri

Samsung wurde im August nach einem vierwöchigen auf­se­hen­er­re­genden Patentprozess vom US-Bundesgericht in San Jose zu einer Schadenersatzzahlung von über einer Milliarde US-Dollar verurteilt.
Nun hat die in diesem Prozess federführende Richterin Lucy Koh veranlasst, dass der Schadenersatz an Apple von ursprünglich 1.05 Milliarden US-Dollar um fast die Hälfte auf 598.9 Millionen US-Dollar reduziert werden soll. Als Grund gab die Richterin an, dass der Schadenersatz an Apple bei einigen der betroffenen Samsung-Geräte aufgrund rechtlich unhaltbarer Methoden berechnet worden ist. So flossen in die Schadenersatzberechnung Patentverstösse von Samsung ein, welche gemäss den geltenden Gesetzen nicht hinzugerechnet werden durften.
Bei insgesamt 14 betroffenen Geräten von Samsung wurde der Schadenersatzanspruch von Apple aber bestätigt. Gleichzeitig wies Koh eine Forderung von Apple ab, nach welcher der Schadenersatz noch höher als die zuvor bestimmten 1.05 Milliarden US-Dollar hätte ausfallen sollen.
Die Richterin ordnete zudem an, dass in einem neuen Verfahren weitere Schadenersatzansprüche von Apple gegen Samsung geprüft werden sollen. Dabei geht es um den Schaden, welcher durch 14 andere Samsung-Smartphones bei Apple verursacht worden sein soll.
Professor Mark A. Lemley von der Stanford Law School meinte gegenüber Bloomberg, dass Samsung in einem Berufungsprozess sicherlich eine Reduktion der ursprünglichen Schadenersatzsumme erhalten wird. Er geht aber auch davon aus, dass der Schadenersatz schlussendlich nicht um 450 Millionen US-Dollar gekürzt wird.

Der in Kalifornien stattfindende Patent-Prozess ist nur einer unter vielen zwischen Samsung und Apple. Die beiden Dominatoren auf dem Smartphone-Markt beklagen sich in mehreren Ländern und es ist nicht abzusehen, dass die Patentstreitigkeiten bald ein Ende nehmen werden. Stattdessen sorgen die IT-Konzerne dafür, dass die eigenen Patentportfolios immer grösser werden, damit man sich vor Klagen der Konkurrenz schützen kann.

Kategorie: Apple
Tags: Apple, Bloomberg, Galaxy, Gericht, iOS, Jury, Lucy Koh, Patent, Patente, Patentverletzungen, Samsung, San Jose

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