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Japan: Apple verletzt keine Samsung-Patente

Veröffentlicht am Donnerstag, 27. März 2014, um 09:38 Uhr von Patrick Bieri

Apple und Samsung stehen sich nicht nur vor kalifornischen Gerichten gegenüber, sondern kämpfen weltweit um den Schutz ihres geistigen Eigentums. Ein Bezirksgericht in Tokyo hat nun entschieden, dass Apple mit dem iPhone 4, dem iPhone 4s und dem iPad 2 keine Ansprüche von Samsung verletzt. Samsung warf Apple vor, mit den betroffenen Produkten mehrere Kommunikations-Patente des südkoreanischen Konzerns verletzt zu haben.

In einem ersten Statement zeigte sich Samsung enttäuscht über die Niederlage. Das Unternehmen wollte sich noch nicht dazu äussern, ob gegen das Urteil Berufung eingelegt wird oder nicht. Zuerst muss der Prozess gemäss einem Samsung-Sprecher analysiert werden, bevor eine solche Entscheidung getroffen werden könne.

Weltweiter Kampf um das geistige Eigentum

Samsung und Apple stehen sich in mehreren Rechtsstreitigkeiten gegenüber. In der nächsten Woche startet in Kalifornien ein weiterer grosser Patentprozess zwischen den beiden Konzernen. Apple machte in einer ersten Anhörung geltend, dass durch die Verletzung von fünf Patenten Apple ein Schaden von 40 US-Dollar pro verkauftem Samsung-Smartphone entstanden sei.

Kategorie: Hardware
Tags: Apple, Gericht, iPad 2, iPhone 4, iPhone 4s, Japan, Kommunikation, Patent, Patentverletzungen, Samsung, Tokyo

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