Jury-Urteil: Samsung muss Apple 540 Millionen US-Dollar zahlen
In dem vor einer Woche wiederaufgenommenen Verfahren zwischen Apple und Samsung ist die Jury zu einem einstimmigen Urteil gekommen. Fast sechs Jahre nachdem Bundesgeschworene Apple von Samsung eine Strafzahlung von über einer Milliarde US-Dollar zugesprochen hatten, ist der Betrag nun auf 538’641’656 US-Dollar angepasst worden. Samsung hoffte, die Strafzahlung gar auf 28 Millionen US-Dollar senken zu können – Apple wiederum beharrte auf der zuvor geurteilten eine Milliarde US-Dollar.
Das neue Urteil ist der Schlusspunkt nach zahlreichen weitergeführten Verfahren bezüglich der Höhe des Schadensersatzes. Jüngst waren die beiden Streithähne sogar vor dem Obersten Gerichtshof der USA. Dieser wies das Verfahren aber wieder an das Bundesgericht in San Jose zurück.
Der behandelte Fall betrifft drei Design-Patent- und zwei Gebrauchsmusterrechte von Apple, die Samsung verletzt hat – dabei geht es um abgerundete Gehäuse-Ecken, den Rand auf der Vorderseite eines iPhone und das App-Grid des iOS-Homebildschirms. Über die vergangenen Jahren ist es zwischen Apple und Samsung zu mehr als 30 Rechtsstreitigkeiten in vier Ländern gekommen.
Von Stefan Rechsteiner
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