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Kodak verliert Patentstreit gegen Apple und RIM

Veröffentlicht am Dienstag, 24. Juli 2012, um 09:30 Uhr von Patrick Bieri

Noch Ende Juni 2011 verlor Apple einen Rechtsstreit gegen Kodak (macprime.ch berichtete). Apple klagte damals vor der amerikanischen «International Trade Commission», dass Kodak gegen zwei Apple Patente verstossen habe.

Nun hat Kodak einen anderen Rechtsstreit vor der gleichen Kommission verloren. Dabei warf der Konzern Apple sowie «Research in Motion» (dem Blackberry-Hersteller) vor, dass mit ihren Produkten ein Kodak-Patent verletzt worden sei, welches bei der Bildvorschau in der Digitalfotografie benötigt wird.
Die Kommission entschied nun, dass das Patent mit dem Namen «Method for Live View Display and Digital Camera Using Same» keine neuen Sachverhalte beinhalte, sondern auf bestehenden Technologien aufbaue. Damit könne sich der Kläger nicht auf dieses Patent berufen, wie die Kommission entschied.

Dieses Urteil bedeutet einen enormen Rückschlag für Kodak. Der im Insolvenzverfahren befindliche Konzern erhoffte sich aus dem Verkauf zweier Patentportfolios einen grossen Beitrag zur Sanierung. Diese Patente werden nicht mehr benötigt, weil Kodak sich auf das Druckergeschäft fokussieren will.
Fraglich ist, ob Kodak nun den geforderten Betrag für die beiden Portfolios erhält. Das nun wertlos gewordene Patent war eines der Wichtigsten im ganzen Paket.

Alleine gegen Apple hätte Kodak im Falle eines Sieges im Patentstreit eine Forderung von rund einer Milliarde Dollar erhoben. Diese Summe wäre für Tantiemen fällig geworden, welche für die unerlaubte Nutzung des Patentes angefallen wären.

Wie das Wall Street Journal berichtet, hat Kodak bereits mit 32 Firmen, darunter mit LG und Samsung, Lizenzabkommen unterzeichnet. Das Volumen dieser beträgt rund eine Milliarde Dollar.

Kategorie: Apple
Tags: Apple, Bilder, iOS, Kodak, Patente, Patentverletzungen, RIM, Technologien

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