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Obama mit Veto gegen iPhone- und iPad-Importverbot

Barack Obamas Handelsbeauftragter Michael Froman hat mit einem Veto ein Importverbot für das iPhone 4 und das iPad 2 verhindert. Die US-Handelskommission ITC hatte nach einem Urteil im Juni ein Importverbot für einige iOS-Geräte verfügt, welches heute Montag in Kraft hätte treten sollen. Mit diesem Veto blockiert der US-Präsident zum ersten Mal seit 26 Jahren eine Entscheidung der Handelskommission. Gemäss der US-Regierung kam das Veto nach intensiven Gesprächen mit verschiedenen Behörden-Gruppen zu Stande.

Samsung konnte im Juni die US-Behörde ITC davon überzeugen, dass Apple ein Samsung-Patent zum CDMA-Mobilfunk-Standard verletzt hat. Betroffen von der Patentverletzung sind alle iPhones bis zum iPhone 4 sowie das iPad und das iPad 2, welche mit dem Netz von AT&T kompatibel sind. Bedeutsam wäre das Importverbot allerdings nur für den Verkauf des iPad 2 und des iPhone 4 gewesen. Zudem wird Apple aller Voraussicht nach den Verkauf dieser Produkte im Herbst einstellen, wenn die Nachfolgegenerationen der aktuellen iOS-Geräte auf den Markt kommen.

Apple zeigte sich gegenüber AllThingsD erfreut über das Veto der US-Regierung. Man bedanke sich bei der Regierung, dass sie in diesem grundlegenden Fall für Innovationen einstehe, wie ein Apple-Sprecher zufrieden sagte. Samsung hätte das Patent-System zudem nicht auf diese Weise missbrauchen dürfen.
Samsung war auf der anderen Seite sehr enttäuscht über die Entscheidung der US-Regierung.

Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am Montag, 5. August 2013 um 13:36 Uhr

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