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Obama mit Veto gegen iPhone- und iPad-Importverbot

3 Kommentare — Veröffentlicht am Montag, 05. August 2013, um 13:36 Uhr von Patrick Bieri

Barack Obamas Handelsbeauftragter Michael Froman hat mit einem Veto ein Importverbot für das iPhone 4 und das iPad 2 verhindert. Die US-Handelskommission ITC hatte nach einem Urteil im Juni ein Importverbot für einige iOS-Geräte verfügt, welches heute Montag in Kraft hätte treten sollen. Mit diesem Veto blockiert der US-Präsident zum ersten Mal seit 26 Jahren eine Entscheidung der Handelskommission. Gemäss der US-Regierung kam das Veto nach intensiven Gesprächen mit verschiedenen Behörden-Gruppen zu Stande.

Samsung konnte im Juni die US-Behörde ITC davon überzeugen, dass Apple ein Samsung-Patent zum CDMA-Mobilfunk-Standard verletzt hat. Betroffen von der Patentverletzung sind alle iPhones bis zum iPhone 4 sowie das iPad und das iPad 2, welche mit dem Netz von AT&T kompatibel sind. Bedeutsam wäre das Importverbot allerdings nur für den Verkauf des iPad 2 und des iPhone 4 gewesen. Zudem wird Apple aller Voraussicht nach den Verkauf dieser Produkte im Herbst einstellen, wenn die Nachfolgegenerationen der aktuellen iOS-Geräte auf den Markt kommen.

Apple zeigte sich gegenüber AllThingsD erfreut über das Veto der US-Regierung. Man bedanke sich bei der Regierung, dass sie in diesem grundlegenden Fall für Innovationen einstehe, wie ein Apple-Sprecher zufrieden sagte. Samsung hätte das Patent-System zudem nicht auf diese Weise missbrauchen dürfen.
Samsung war auf der anderen Seite sehr enttäuscht über die Entscheidung der US-Regierung.

Kategorie: Apple
Tags: Apple, Barack Obama, Import, iOS, iPad, iPad 2, iPhone, iPhone 4, ITC, Patentverletzungen, Samsung, Urteil, Verbot

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3 Kommentare

Kommentar von schn0rkel (#26991)

Der ist ganz übel. Wenn die Regierung ein Problem im aktuellen Patentrecht sieht, kann dieses über demokratische Wege geändert werden.

Was hier aber gerade ablief, ist absolute Willkür - wer die beste Lobby in Washington hat, kann offenbar jetzt nach belieben die Regierung dafür einspannen, für sich Gesetze zu umgehen oder ausser Kraft zu setzen. Das hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun. Sowas hört man sonst eigentlich nur von kommunistischen und / oder Regime-Staaten. Na dann - gute Nacht.

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