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Patentschlacht zwischen Apple und Samsung bringt australisches Rechtssystem an Grenzen

Veröffentlicht am Dienstag, 26. Februar 2013, um 16:44 Uhr von Patrick Bieri

Apple und Samsung haben sich am Montag vor einem australischen Gericht getroffen, um ihren jahrelangen Patentstreit weiterzuführen. Bei diesem Prozess wird das australische Gericht allerdings an seine Grenzen stossen, wie ein Report der Zeitung «The Australian Financial Review» nahelegt. In der ersten Anhörung beurteilen zwei Richter den Sachverhalt. Gemäss der Zeitung gibt es keinen bekannten Fall, in welchem schon einmal zwei Richter bei der ersten Anhörung anwesend sein mussten. Vor allem die Anzahl an Patent-Beeinträchtigungen, welche Apple gegenüber Samsung geltend macht, sind enorm. Apple macht 120 Patentverletzungen bei insgesamt 19 Patenten geltend. Von Apples Patentklage betroffen sich neun Smartphones sowie zwei Tablets von Samsung. Im Gegenzug klagt auch Samsung gegen Apple. Samsung argumentiert, dass durch das iPad und das iPhone sieben Wireless-Patente von Samsung verletzt werden sollen.

In der ersten Anhörung versuchte Apples leitender Anwalt Stephen Burley zu beweisen, dass das iPhone von der Konkurrenz kopiert worden sei. Dazu wurden Fotos der Keynote vom Januar 2007 gemacht, als das iPhone von Steve Jobs vorgestellt wurde. In den Vordergrund wurden dabei die Ausführungen zur Multi-Touch-Funktion des Touchscreens gestellt, welche von Steve Jobs selbstsicher als «patentiert» bezeichnet wurden. Dieser Aussage wurden die Smartphones der Konkurrenz gegenübergestellt, welche nach dem Launch des iPhones auf den Markt kamen.
Es ist nicht zu erwarten, dass dieser Patentstreit schnell beigelegt werden wird. Das Gericht selbst rechnet damit, dass man bis Ende 2013 brauchen wird, um diesen Fall zu bearbeiten.

Kategorie: Apple
Tags: Apple, Australien, Gericht, iPad, iPhone, Klage, Patent, Patentverletzungen, Samsung, Smartphone, Steve Jobs, Tablet

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