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Prozess Apple vs. Samsung: Südkoreaner scheitern mit erstem Antrag

Veröffentlicht am Montag, 31. März 2014, um 16:34 Uhr von Patrick Bieri

Die Richterin Lucy Koh hat am Wochenende einen Antrag von Samsung abgelehnt, mit welchem das Unternehmen die Vorführung eines Videos zum Patentsystem verhindern wollte.

Samsung versuchte am Samstag vor Gericht zu verhindern, dass den Juroren das Video «The Patent Process: An Overview for Jurors» vorgestellt wird. Das Video versucht den Juroren einen Einblick in die Funktionsweise des Patent-Systems zu vermitteln. Produziert wurde das Video von einer staatlichen Behörde.

Die Juroren werden im Anschluss an den Prozess das Urteil im Prozess zwischen Apple und Samsung fällen. Für Samsung ist das von Apple vorgebrachte Video vorverurteilend, wie die Anwälte des Unternehmens im Antrag darlegten. Trotz dieser Einwände entschied die Richterin, das Video den Juroren vorzustellen.

Juroren sollen ausgewogenen Eindruck vom Patentsystem erhalten

Das Video wurde von einer staatlichen Behörde produziert und soll den Juroren einen ausgewogenen Eindruck vom Patentsystem vermitteln. Die Behörde weist allerdings darauf hin, dass das Video nur mit Vorsicht in einem Prozess eingesetzt werden soll.

Apple fordert 40 US-Dollar pro verkauftem Samsung-Smartphone

Am heutigen Montag startet in San Jose ein neuer grosser Prozess zwischen Apple und Samsung. Apple wirft dem südkoreanischen IT-Konzern vor, mit 22 Smartphone-Modellen insgesamt 5 Patente von Apple verletzt zu haben. Apple will im Falle der Bejahung aller Ansprüche bis zu 40 US-Dollar pro verkauftem Samsung-Smartphone dieser Modelle erhalten.

Samsung wehrt sich gegen die Ansprüche von Apple. Gemäss den Aussagen von Samsung steht die Forderung von Apple in keinem Verhältnis zu Lizenzzahlungen anderer Unternehmen.

Video «The Patent Process: An Overview for Jurors»

Kategorie: Apple
Tags: Apple, Behörden, Gericht, Jury, Lucy Koh, Patent, Patente, Patentverletzungen, Recht, Richter, Samsung, Video

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