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Samsung Galaxy S4 & Google Now sollen Apple-Patente verletzen

Veröffentlicht am Donnerstag, 23. Mai 2013, um 14:58 Uhr von Patrick Bieri

In der letzten Woche wurde bekannt, dass Apple das Samsung Galaxy S4 in einen Patentstreit mit Samsung einbeziehen will. Auf welche Patente man sich bei der Klageerhebung genau stützt, gab Apple damals nicht an.

Durch eine neue Eingabe vor Gericht wurde nun klar, welche eigenen Patente Apple durch das neue Flaggschiff von Samsung verletzt sieht.
Drei der fünf verletzten Patente betreffen gemäss der Eingabe von Apple die Datensynchronisation, das Betriebssystem sowie die Benutzeroberfläche.

Gemäss den Unterlagen von Apple verstösst auch Googles Suchassistent «Now» gegen zwei der fünf betroffenen Patente. Ursprünglich richtete sich die Klage gegen die in Android integrierte Suchfunktion. Da Google aber in der Zwischenzeit «Now» auf den Markt gebracht hat, musste Apple die Klage entsprechend anpassen, um nicht gegen eine alte Technologie vorzugehen.
Apple geht nicht gegen Google selbst vor, sondern verklagt in Stellvertretung Samsung. Aufgrund der Tatsache, dass Google Now auch auf anderen Android-Smartphones sowie auf dem iPhone genutzt werden kann, würde man eher eine Klage gegen Google erwarten. Apple hält sich grundsätzlich mit Klagen gegen Google zurück. Wieso Apple diese Strategie wählt, ist nicht klar. Selbst Googles Verwaltungsratspräsident Eric Schmidt zeigte sich im Dezember in einem Interview verwundert über diesen Umstand.

Beim vorliegenden Patentprozess, welcher im Frühjahr 2014 beginnen wird, handelt es sich nicht um das Berufungsverfahren des letztjährigen Patentprozesses, bei welchem Samsung zu einer Strafzahlung von mehr als einer Milliarde US-Dollar verurteilt wurde. Es handelt sich um ein zweites Verfahren, bei welchem vor allem auch neuere Geräte von Samsung von der Klage betroffen sind.

Kategorie: Apple
Tags: Apple, Galaxy S4, Google, Google Now, Patent, Prozess, Samsung, San Jose, Siri, Sprachausgabe

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