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Schweiz: Weiterhin legal «kostenlos» Inhalte wie Filme und Musik aus dem Internet laden

Das Urheberrecht wird nicht angepasst: Der Bundesrat hat gestern beschlossen, dass das Herunterladen von Filmen, Musik, Spielen etc. aus dem Internet für private Zwecke auch weiterhin nicht strafbar ist — egal woher die Daten stammen. Nicht erlaubt ist jedoch weiterhin das heraufladen und für jedermann zugänglich machen von urheberrechtlich geschützten Daten.

In der Schweiz laden bis zu einem Drittel der über 15-Jährigen Musik, Filme und Spiele — ohne dafür zu bezahlen — aus dem Internet herunter. Der Bundesrat begründet den Entscheid, an der bestehenden Regelung nichts zu ändern, damit, dass das Internet zwar die Nutzung von Musik, Filmen und Computerspielen fundamental verändert habe, auf das kulturelle Schaffen wirke sich das Internet indes nicht nachteilig aus. Jenes Geld, dass sich Internetnutzer beim herunterladen von kostenlosen Inhalten sparen, gäben diese trotzdem weiterhin hauptsächlich für den Unterhaltungsbereich aus. So sollen Konsumenten statt für CDs heutzutage vermehrt für Konzerte, Kinobesuche oder Merchandising ausgeben, so der Bundesrat. Das «nationale Kulturschaffen» werde davon nicht tangiert, hauptsächlich von dieser Entwicklung betroffen sind die grossen ausländischen Produktionsfirmen — diese müssten sich anpassen.

Der veröffentlichte Bericht ist die Reaktion des Bundesrates auf ein von der Waadter SP-Ständerätin Géraldine Savary im März 2010 eingereichtes Postulat. Der Ständerat forderte den Bundesrat auf, abzuklären, ob Massnahmen gegen Urheberrechtsverletzungen nötig sind. Der Bundesrat kam zum Schluss, dass kein gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.

Diese Legitimationen des Schweizer Urheberrechtes sind dem Schweizer Dachverband der Ton- und Tonbildträgerhersteller (IFPI) natürlich ein Dorn im Auge. Der Label-Verband fordert immer wieder bessere und strengere gesetzliche Rahmenbedingungen gegen Piraterie im Internet.

Wie der Tages-Anzeiger berichtet, sind im Jahr 2010 der Umsatz mit physischen Tonträgern in der Schweiz gegenüber dem Vorjahr von 144 auf 121 Millionen Franken gesunden (-16%).

Auch wenn das Herunterladen von Musik, Filmen und Computerspielen ohne dafür zu zahlen in der Schweiz legal ist, erfreuen sich Online-Läden wie der iTunes Store hierzulande stetiger Beliebtheit: 2010 legten die bezahlten digitalen Downloads um 11% von 23.7 auf 26.3 Millionen Schweizer Franken zu.

Von Stefan Rechsteiner
Veröffentlicht am Donnerstag, 1. Dezember 2011 um 08:38 Uhr

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