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USA: Apple erreicht Etappensieg gegen HTC

4 Kommentare — Veröffentlicht am Dienstag, 20. Dezember 2011, um 06:29 Uhr von Stefan Rechsteiner

Die US-International-Trade-Commission (ITC) hat gestern im seit lange anhaltenden Rechtsstreit zwischen Apple und HTC für die Firma aus Cupertino entschieden — HTC Geräten werden nun höchstwahrscheinlich ein US-Import-Verbot auferlegt, denn HTC hat zwei Apple-Patente verletzt. Nun liegt es an Barack Obama. Der Präsident der USA hat 60 Tage Zeit um ein Veto einzulegen — legt er dieses nicht ein, tritt das Import-Verbot am 19. April 2012 in Kraft. HTC darf danach nur noch zu Garantiezwecken generalüberholte Geräte ins Land einführen, dies jedoch nur noch begrenzt bis zum 19. Dezember 2013. Der Bann dürfte zudem nur künftige Geräte, die HTC auf dem US-Markt bisher noch nicht im Verkauf hat, betreffen.

Interessant dabei ist, dass eines der beiden Patente nicht nur HTC betrifft, sondern das Android-System selbst. Entsprechendes Patent wurde bereits 1999 eingereicht und dürfte Apple Anlass dazu geben, auch gegen andere Smartphone-Hersteller vorzugehen. Beim Patent handelt es sich um die Methode, die Text auf seinen Inhalt überprüft und entsprechend dem Kontext mit einem Link versieht. Apple-Benutzer kennen diese Funktion bereits seit langem — nicht nur auf dem iOS, sondern auch auf Mac OS X werden z.B. Mails, mit einem beschriebenen Termin («morgen um 19 Uhr») direkt mit einem Link versehen, durch welchen man am beschriebenen Zeitpunkt ein iCal-Eintrag erstellen kann.

HTC akzeptiert den ITC-Entscheid und kündigt an, entsprechende Stellen aus dem (Android-)System zu entfernen — entsprechende Funktionen können auch durch eigene Technik umgesetzt werden, so HTC. Es handle sich zudem nur um eine «small UI experience». Apples offizielle Stellungsnahme: «Wir finden Konkurrenz ist gesund, aber Mitstreiter sollten ihre eigenen Technologien nutzen und nicht unsere stehlen.»

Kategorie: Apple
Tags: Android, HTC, iOS, ITC, Mac, Mac OS X, Patent, Patentverletzungen, Technologien, USA

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