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Zweiter grosser Prozess zwischen Apple und Samsung: Die fünfte Woche

Veröffentlicht am Dienstag, 06. Mai 2014, um 10:22 Uhr von Patrick Bieri

Am letzten Freitag endete der zweite grosse Patentprozess zwischen Apple und Samsung mit einem Schuldspruch für beide Seiten. Während Samsung lediglich ein Trostpflaster in der Höhe von 158'400 US-Dollar erhielt, wurden Apple fast 120 Millionen US-Dollar Schadenersatz gewährt.
Die letzte Prozesswoche stand insbesondere im Zeichen der Schlussplädoyers, die von beiden Seiten gehalten werden mussten.

Berechnungsfehler korrigiert, Schadenersatz bleibt gleich

Apple monierte bereits kurz nach der Urteilsveröffentlichung, dass der Schadenersatzanspruch nicht richtig berechnet worden ist. So hat das Samsung Galaxy S2 gemäss der verbindlichen Feststellung der Jury das 172er-Patent verletzt, welches die Autovervollständigungsfunktion von iOS beschreibt. Für diese Patentverletzung wurde allerdings kein Schaden berechnet.

Dieses Versäumnis hat die Jury nun nachgeholt und den Schadenersatzanspruch korrigiert. Für die betreffende Patentverletzung gewährte die Jury einen zusätzlichen Schadenersatz von 4.02 Millionen US-Dollar. In der zweistündigen Verhandlung hinter verschlossenen Türen hat die Jury allerdings auch die restlichen Schadenersatzposten justiert. Nach diversen Anpassungen der Zahlen kommt die Jury noch immer auf den gleichen Schadenersatzanspruch, der bereits am Freitag bekannt gegeben worden ist.

Apple: Samsung hat vorsätzlich Ideen geklaut

Nach dem Urteil am Freitag zeigten sich die Vertreter von Apple zufrieden mit dem Urteil. Wie viele andere Gerichte weltweit habe dieses Gericht anerkannt, dass Samsung vorsätzlich Ideen von Apple gestohlen hat. Das Unternehmen bekräftigte einmal mehr, für die eigenen Patente zu kämpfen.

Samsung: stark übertriebene Apple-Forderungen wurden reduziert

Samsung zeigte sich nach dem Urteil am Freitag enttäuscht. Obwohl der nun gewährte Schadenersatz an Apple weit unter der Summe liegt, die Apple gefordert hat, so hat Samsung auf einen Freispruch gehofft. Zeitgleich nahm das Unternehmen mit Genugtuung zur Kenntnis, dass auch Apple verurteilt worden ist, Patente von Samsung verletzt zu haben.

Für Samsung sind nicht die Apple-Patente der Grund für die eigene Marktführerschaft bei den Smartphones. Vielmehr hätten Innovation und Engagement von Samsung und die Wahlfreiheit der Konsumenten für die Marktführerschaft auf dem globalen Smartphone-Markt geführt.

Jury mit anspruchsvoller Aufgabe

Das Urteil im Prozess zwischen Apple und Samsung wurde nicht von der Richterin Lucy Koh, sondern von einer achtköpfigen Jury gefällt. Für das Urteil musste das Gremium einen 12-seitigen Fragebogen ausfüllen, auf welchem mehr als 200 Entscheidungen zu treffen waren. Für jedes der betroffenen Patente sowie für jedes Smartphone musste separat berechnet werden, wie hoch die Schadenersatzsumme ist. Die Summe musste aus dem mutmasslichen entgangenen Gewinn sowie den potentiellen Lizenzierungskosten berechnet werden. Bei Samsung musste die Jury zudem zwischen dem Hauptsitz in Südkorea und der Tochtergesellschaft in den USA unterscheiden.

Um diese Arbeit meistern zu können, wurden mehrere tausend Seiten an Aktennotizen gesichtet. Für die Entscheidung wurden mehr als 100 Ringbücher an Akten in das Jury-Zimmer transportiert.

Apple: Es ist Zeit für Gerechtigkeit

Apples Anwalt Harold McElhinny legte in seinem Schlussplädoyer noch einmal dar, weshalb Apple Samsung für schuldig hält, gegen mehrere Patente von Apple verstossen zu haben. Bis zur Veröffentlichung des iPhones hatte Samsung kein einziges Smartphone im Portfolio, wie McElhinny der Jury sagte. Samsung habe nach der Veröffentlichung des iPhones jedes einzelne Smartphone im Entwicklungsstadium abändern lassen, um anschliessend mehrere Schlüssel-Funktionen des iPhones auch in die eigenen Smartphones zu implementieren.
An die Jury appellierte der Anwalt, «nun Gerechtigkeit walten zu lassen» und Samsung zu verurteilen.

«Apple wird auf der Strasse tanzen, wenn sie mehr als 100 Millionen US-Dollar Schadenersatz erhalten»

Im Schlussplädoyer setzten die Samsung-Anwälte einmal mehr auf eine defensive Strategie. Als erste Verteidigungslinie machten die Südkoreaner geltend, gegen keines der betroffenen Apple-Patente verstossen zu haben. «Samsung schuldet Apple keinen Cent», wie es ein Samsung-Anwalt vor der Jury ausdrückte.
Für den Fall, dass die Jury dieser Argumentation nicht folgen würde, sollte die Verantwortung für die Patent-Verletzungen an Google weitergeschoben werden. Für Apples Anwalt McElhinny konnte dieses Argument nicht geltend gemacht werden, weil Google nicht Prozesspartei war.
Für den nun Realität gewordenen Fall, nach welchem die Jury Samsung für schuldig hält, gegen mehrere Apple-Patente verstossen zu haben, wollte der Konzern den Schaden möglichst klein halten. Die Anwälte von Samsung hielten eine Schadenersatzzahlung von 6 Millionen US-Dollar für ausreichend.

Ein Samsung-Anwalt prophezeite vor Gericht, dass «Apple auf der Strasse tanzen werde», falls der von Samsung zu zahlende Schadenersatz tatsächlich mehr als 100 Millionen US-Dollar betragen würde.

Apple wollte einen Schadenersatz von 2.19 Milliarden US-Dollar

Für die insgesamt 37 Millionen Smartphones, die vom Patentprozess zwischen Apple und Samsung betroffen waren, wollte Apple insgesamt eine Schadenersatzzahlung in der Höhe von 2.19 Milliarden US-Dollar erhalten.

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Kategorie: Apple
Tags: Apple, Entwicklung, Gericht, Google, iOS, iPhone, Jury, Kalifornien, Lucy Koh, Patent, Patente, Patentverletzungen, Prozess, Prozess Retrospectiva, Samsung, San Jose, Technologie, USA

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