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Zweiter grosser Prozess zwischen Apple und Samsung: Die erste Woche

Veröffentlicht am Montag, 07. April 2014, um 10:24 Uhr von Patrick Bieri

In der vergangenen Woche hat vor dem Bezirksgericht in San Jose der zweite grosse Patentprozess zwischen Apple uns Samsung begonnen. In der ersten Woche kamen insbesondere Zeugen zur Sprache, die von Apple geladen worden sind. Diese versuchten darzulegen, wie risikoreich die Entwicklung des iPhones gewesen ist.

Phil Schiller war der erste Zeuge

Der erste Zeuge, der am letzten Dienstag in den Zeugenstand geladen wurde, war Apples Marketing-Chef Phil Schiller. Mit seiner Aussage versuchte der Apple-Manager darzulegen, wie die unerlaubte Nutzung der Apple-Patente durch Samsung dem Konzern geschadet hat.

Für Phil Schiller steht es ausser Frage, dass die Nutzung der Apple-Patente durch Samsung Apple geschadet hat. Die Kunden nehmen seiner Meinung nach Apple nicht mehr als Innovator wahr, weil sich die Konkurrenz über Schutzrechte des Unternehmens hinwegsetzt.
Schiller machte insbesondere auf das grosse Entwicklungsrisiko aufmerksam, welches mit der Entwicklung des iPhones verbunden war. «Mit der Entwicklung des iPhones verwetten wir Apple», wie Schiller einen internen Spruch von Apple wiedergab. Die Entwicklung des iPads war eine weitere Investition, die bei einem Fehlschlag schwerwiegende Konsequenzen gehabt hätte.

Zu den fraglichen fünf Patentansprüchen wollte sich Phil Schiller hingegen nicht äussern. Auf Nachfrage verwies er immer wieder auf seine Rolle als Marketing-Chef und den Umstand, dass er mit dem Fachgebiet nicht vertraut sei. Er räumte auch ein, den Smartphone-Markt nicht alleine besetzen zu können.

Schillers Darstellungen vor Gericht waren gemäss Prozessbeobachtern beinahe deckungsgleich mit derjenigen Aussage, die Schiller im November 2013 vor demselben Gericht in einem anderen Prozess gemacht hat. Damals ging es um die Neuberechnung des Schadenersatzes im ersten grossen Patentprozess zwischen Apple und Samsung. In einem ersten Urteil wurde Samsung zur Zahlung von mehr als einer Milliarde US-Dollar verurteilt. Anschliessend musste das Urteil teilweise aufgehoben werden, weil die Berechnungen für die Bestimmung des Schadenersatzes unrichtig waren.

Phil Schiller: Samsungs Superbowl-Werbung war ziemlich gut

In einem internen Mail, das während des Prozesses veröffentlicht worden ist, lobte Apples Marketing-Chef Phil Schiller die Samsung-Werbung, welche anlässlich des Superbowls geschaltet worden ist. Der Spot sei ziemlich gut gewesen und Samsung sei sich dieser Wirkung bewusst, wie Schiller schrieb. Gleichzeitig falle es Apple schwer, das iPhone entsprechend zu präsentieren.

Internes Apple-Dokument: Konkurrenten haben ihre Software und Hardware stark verbessert

Während des Prozesses kamen auch interne Dokumente von Apple ans Tageslicht, welche Apples Besorgnis über die verbesserte Konkurrenzfähigkeit der Mitbewerber zeigen.

Ein Mitglied des Verkaufs-Teams von Apple bereitete für die Besprechung des Fiskaljahres 2014 einen Bericht vor, in welchem die Verbesserungen bei den Konkurrenzprodukten thematisiert worden ist. Gemäss diesem Bericht haben Apples Mitbewerber ihre Hardware und teilweise ihr Betriebssystem stark verbessert. Dem Bericht zufolge wächst der Smartphone-Markt insbesondere im Segment der Geräte, die über einen grossen Bildschirm verfügen und über 300 US-Dollar kosten sowie im Bereich der günstigen Smartphones. Apple hat in beiden Kategorien kein Gerät im Angebot.

Im Dokument unterzieht der Apple-Manager auch die Werbemassnahmen der Android-Hersteller einer kritischen Betrachtung. Diese Unternehmen würden grosse Summen in die Kundenwerbung sowie die Händler-Werbung investieren. Auch die Mobilfunkprovider hätten ein Interesse daran, die hohen Vergütungen für den Verkauf der iPhones durch den Verkauf von Android-Smartphones zu umgehen.

Software-Ingenieur Christie: Apple brauchte Jahre für die Gestaltung des iPhones

Am Freitag wurde Apples Software-Ingenieur Greg Christie in den Zeugenstand geladen. Bei dieser Gelegenheit legte der Ingenieur dar, wie schwierig die Entwicklung des iPhones gewesen ist. Wie auch Phil Schiller versuchte Greg Christie aufzuzeigen, dass die Entwicklung des iPhones für Apple ein grosses Risiko gewesen ist.

Apple habe hunderte von verschiedenen Design-Studien erarbeitet, um die Benutzeroberfläche des iPhones so zu gestalten, dass es auch für die Endkunden intuitiv ist. Die Ingenieure mussten sich während des Design-Prozesses immer wieder in Erinnerung rufen, für wen das iPhone entwickelt worden ist. Die Zielgruppe des iPhones sind nicht Computer-Experten, sondern Menschen, die besseres zu tun haben, als die Funktionsweise eines Smartphones zu erlernen, wie es Christie vor der Jury erklärte.

Greg Christie gehörte zu den wichtigsten Entwicklern, die an der Entwicklung des iPhones beteiligt waren. Christie gilt als einer der Erfinder des «Slide to Unlock»-Patents.

Apple scheitert mit Antrag zu einem Samsung-Statement

Drei von fünf Patentansprüchen, die im Patentprozess zwischen Apple und Samsung zur Sprache kommen, wurden von Apple noch nie in einem iPhone eingesetzt, wie Samsungs Anwälte der Jury in ihrem Eröffnungsplädoyer darlegten.

Nach dieser Aussage reichten die Anwälte von Apple einen Antrag ein, damit das Gericht die «irreführenden und unwahren Behauptungen» von Samsung feststellt. Die Richterin Lucy Koh wies den Antrag von Apple vorerst ab und forderte die beiden Streitparteien auf, Beweise für ihre Behauptungen vorzulegen.

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Kategorie: Apple
Tags: Android, Apple, Entwicklung, Gericht, Hardware, iPad, iPhone, Lucy Koh, Patent, Patente, Patentverletzungen, Prozess, Prozess Retrospectiva, Recht, Rechtsstreit, Samsung, Software

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