Apple mit wichtigem Sieg im Rechtsstreit mit Motorola

1 💬Kommentare

Apple Logo Black

Schon seit Monaten beschäftigen die Anwälte Apples und Motorolas durch gegenseitige Patentklagen die Gerichte. Nach mehreren Rückschlägen konnte Apple nun einen möglicherweise entscheidenden Sieg vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe in Deutschland erreichen. In dem Streit geht es um ein Motorola-Patent, das eine GPRS-Technologie beschreibt und welches Motorola durch diverse Apple-Produkte verletzt sieht. Vor wenigen Wochen beantragte Motorola einen Online-Verkaufsstop für mehrere iPhone-Modelle in Deutschland. Es gelang Motorola, den Antrag durchzusetzen, da Apple in Berufung ging, ist er derzeit jedoch ausser Kraft gesetzt.

Da es sich beim erwähnten Patent um ein standardrelevantes Patent (FRAND-Patent) handelt, ist Motorola verpflichtet, es zu angemessenen Bedingungen zu lizenzieren.  Das Gericht hat nun entschieden, dass Apples Lizenzangebot diesen Bedingungen genügt und Motorola keine Patentverletzung mehr geltend machen kann. Damit hat Apple im laufenden Rechtsstreit kein Verkaufsverbot mehr zu befürchten.

Patentexperten betrachten das Urteil des Karlsruher Oberlandgerichts als wegweisend für den weiteren Verlauf der Patentstreitigkeiten. Es ist anzunehmen, dass Motorola Mobility im EU-Raum künftig keine Verstösse an standardrelevanten Patenten mehr wird geltend machen können. Bereits werden Stimmen laut, wonach Googles Motorola-Übernahme dadurch faktisch bedeutungslos werde.

Anzeige (?)

1 Kommentar

Kommentar von Vermithrax (#24935)

Avatar

Und, hat Apple denn auch schon bezahlt? Und toll das der Käufer jetzt den Preis bestimmen darf!

Anmelden um Kommentar zu verfassen

Allegra Leser! Nur angemeldete Leser können diesem Artikel ein Kommentar hinterlassen. Jetzt kostenlos registrieren oder anmelden.

Login

Passwort vergessen?

Noch kein Konto? Jetzt kostenlos registrieren

Sponsor (?)

Werden Sie Sponsor von macprime.ch

Jetzt auf macprime.ch (Live)

News

Interessante Details aus Apples Quartalszahlen-Konferenz

Heute um 08:13 Uhr
News

Apple-Quartalsbericht Q1/2015: 74.6 Milliarden US-Dollar Umsatz und 18 Milliarden US-Dollar Gewinn

Gestern um 22:29 Uhr
Kommentar
 

Re: «Apple veröffentlicht iOS 8.1.3»

Gestern um 20:01 Uhr
News

Apple veröffentlicht iOS 8.1.3

Gestern um 19:30 Uhr
News

Apple veröffentlicht OS X Yosemite 10.10.2

Gestern um 19:08 Uhr
News

Heute Abend Bekanntgabe der Q1/2015-Quartalszahlen von Apple

Gestern um 13:00 Uhr
News

In OS X 10.10.2 soll Time Machine auch iCloud Drive unterstützen

Gestern um 07:44 Uhr

Anzeige (?)

Wettbewerbe (Übersicht)

Bild zum Wettbwerb

Xtorm Power Bank 5200 AL270 gewinnen

Präsentiert von: Xtorm
Teilnahmeschluss ist Samstag, 31. Januar 2015
Bild zum Wettbwerb

Xtorm Lava Charger Universal Charger Solar USB AM114 gewinnen

Präsentiert von: Xtorm
Teilnahmeschluss ist Samstag, 31. Januar 2015
Bild zum Wettbwerb

Xtorm Power Bank 15600 AL385 gewinnen

Präsentiert von: Xtorm
Teilnahmeschluss ist Samstag, 31. Januar 2015

Aktuelle Umfrage

Welchen Karten-Dienst nutzt du am meisten?

  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
Details

Sponsoren

macprime.ch unterstützen