Das «Steve Jobs»-Patent soll Apple aberkannt werden

Apple und auch andere Technologiekonzerne sind bekannt dafür, jede Idee schnellst-möglichst durch Patente oder Markenrechte schützen zu wollen. Ein bereits erteiltes Patent kann allerdings einer Nachkontrolle unterworfen werden. Opfer einer solchen Überprüfung könnte nun Apple werden.

Das US-Patentamt hat nach einer Nachprüfung das Patent mit der Nummer 7,479,949, auch «Steve Jobs Patent» oder «iPhone Patent» genannt, Apple aberkannt. Apple hat einige Tage Zeit, um sich gegen die Aberkennung zu wehren. Wie Rechtsprofessor Brian Love meint, werden in den Anfechtungsprozessen die Einwende der Behörde oftmals verworfen. Es ist davon auszugehen, dass Apple die Rechtsmittel nutzen wird. Wenn das Patent eine zweite Überprüfung unbeschadet übersteht, könnte das Gewicht dieses Patentes deutlich steigen.

Das Patent hat die Multitouch-Bedienung von iOS-Geräten zum Inhalt und beschreibt ausführlich das Benutzererlebnis eines iPhones («iPhone Patent»). Mit dem Entscheid des US-Patentamtes verliert Apple vorläufig ein wertvolles Patent. Dieses Patent wurde auch im Prozess von Apple gegen Samsung im letzten Sommer vorgebracht. Es ist ebenfalls Bestandteil des Lizenzabkommens zwischen Apple und HTC.

Das Patent wird «Steve Jobs Patent» genannt, weil Steve Jobs als einer der Initianten dieses Patentes gilt. Ebenfalls als Initiant gelistet ist der ehemalige iOS-Chef Scott Forstall. Zugeteilt wurde das Patent im Jahr 2009.

Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am

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12 Kommentare

Kommentar von anonymous4479

@saduino

Wer hat denn das Smartphone wie es auch heute noch funktioniert und aussieht erfunden? Richtig Apple. Wer hat damals über Apple gelacht als sie das iPhone lancierten? Und was für Mobiltelefone kann man heute noch in den Läden kaufen?

Ich sehe das mit deinem formulierten Patentwahnsinn etwas anders. Versetz Dich bitte mal in die Lage von Apple. Gehe davon aus Dir gehört diese “Firma”. Du entwickelst ein Produkt welches so auf dem Markt nicht gibt. Kurz darauf verdienst Du damit Milliarden.

Nun kommt eine andere “Firma” und baut ein gleiches Gerät einfach billiger nach. Was passiert dann? Die jenigen Leute die sich kein iPhone leisten können kaufen sich einfach dass billigere Produkt.

Was heisst das nun für Dich als Appleinhaber? Dir gehen Millionen oder Milliarden durch die Finger. Das ist also von Dir aus OK? Gut dann gebe ich Dir gerne meine Bankkontonummer an. Du darfst gerne ein paar Überweisungen darauf tätigen.

Genau darum, weil es um viel Geld geht, gibt es Patente welche frechen Kopierheinis für ein paar Jahre einen Riegel vorschieben sollen. Wenn denn nur das Patentsystem global gültig und nicht Länderspezifisch sein würde. Denn solange das Patent zB. nur in der USA eingereicht wurde darf munter in anderen Ländern wie zB. China kopiert und verkauft werden. Das müsste geändert werden denn schliesslich geht es für Dich als Appleinhaber um Dein verlorenes/nicht verdientes Geld ;)

Kommentar von anonymous4479

@saduino

“dreist von Android kopiert”… überleg mal kurz was zuerst da war… iOS oder Android? Googles Android ist ein iOS klon. Also wer hat da nochmals genau was kopiert?

“ohne dieses hätten wir immernoch den popligen Popup bei einer Benachrichtigung!”… wohl kaum. Zudem wer interessiert das schon. Mit dieser Funktion verdient man keine Milliarden.

“auf das wirklich Wichtige konzentrieren -> neue richtige Innovationen entwickeln”… na klar… welche dann durch keine Monopolstellung von anderen mit Deiner Erlaubnis kopiert werden können.

Zudem was denkst Du eigentlich wie Innovationen zu Stande kommen? Ach komm ich sag’s Dir. Durch viel Menpower, noch mehr Überlegungen, vielen Prototypen und Unmengen an Geld für Entwicklung. Dieses alles muss man als Firma wieder an Geld durch den Verkauf der Produkte einnehmen. Zusätzlich natürlich obendrein auch noch etwas dazu verdienen um den Firmenwachstum zu garantieren.

Ach waren die Zeiten vor wenigen Jahren doch noch schön, als die MAC’s noch über CHF 6’000.– kosteten und sich nicht jeder Snob sich einen leisten konnte. In den selben Jahren gurkten PC’s noch in DOS mit der Tastatur herum wo Apple bereits die Maus und die grafische Oberfläche nutzte. Ich wünsch mir auf Weihnachten diese Zeiten wieder zurück… bitte, bitte lieber Weihnachtsmann :)

Profilfoto von gentux

Kommentar von gentux

@daffyduck

Fusion Drive ist nichts wirklich besonderes. Eigentlich nur ein RAID 0 mit SSD und HDD, du kannst es schon jetzt mit deinem Mac einschalten. So schnell wird das aber nicht “geklaut”, denn Microsoft kann die Optimierungsfunktion nicht einfach in NTFS einbauen und Microsoft/Intels Versuche mit Hybridplatten sind bisher gescheitert.

Was sicher kommt ist ein Open Source Projekt um das LVM von Linux entsprechend zu erweitern, aber ist es moralisch vertretbar ein Open-Source-Projekt anzugreifen und Lizenzgebüren zu verlangen?

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