EU schaltet sich in Patentstreit ein

In den letzten Monaten gab es immer wieder Patentstreitigkeiten zwischen verschiedenen Technologiekonzernen, einige davon in Deutschland, aber auch weltweit. Nun scheint sich die EU-Kommission in den Streit einzuschalten. Apple und Microsoft haben sich in Brüssel beschwert, dass Motorola mit Hilfe seiner Patente den Wettbewerb verhindere. Konkret geht es um Patente von UMTS, ohne die kein iPhone oder Windows Phone funktioniert. Diese sollen zu einem überhöhten Preis lizenziert worden sein (macprime.ch berichtete).

Google hatte sich erst durch den Kauf von Motorola Mobility ein grösseres Patentportfolio angeschafft. Konkret gingen mit der Übernahme 16’000 bestehende und 6’000 neue Patente an Google. Damit versucht sich Google von der Konkurrenz zu schützen, welche immer neue Lizenzforderungen stellt.

Google kommt derweil auch von anderer Seite unter Beschuss: ein Patentstreit zwischen Oracle und Google konnte aussergerichtlich nicht beigelegt werden. Somit wird es immer wahrscheinlicher, dass bald ein weiterer grosser Patentstreit losgeht, dann in den USA.

Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am