Mediationsgespräche zwischen Apple und Samsung

Apple und Samsung wurden Mitte April während eines Gerichtstermins in San Francisco mit sanftem Druck dazu aufgefordert, sich zu Mediationsgesprächen zu treffen (macprime.ch berichtete). Dazu wurde den Parteien eine 90 tägige Frist eingeräumt. Wie FOSS Patents meldet, sollen diese Gespräche nun am 21. und 22. Mai stattfinden. Am Treffen teilnehmen wird ein moderierender Richter, der Apple CEO Tim Cook und Samsung CEO Gee-Sung Choi sowie die Chef-Juristen der beiden Firmen. Ob es bei einem solchen Treffen zu einer Einigung kommt, ist fraglich, da beide Konzerne weltweit gegeneinander geklagt haben.

Ein neuer Aspekt hat nun FOSS Patents ins Spiel gebracht. Bis anhin ging man von Rechtsstreitigkeiten in zehn Ländern aus. Apple hat jedoch eine Klage beim Gemeinschaftsgeschmacksmustergericht eingereicht (macprime.ch berichtete). Wenn die Klage erfolgreich wäre, könnte der Verkauf europaweit gestoppt werden. Somit erhöht sich die Anzahl Länder, die vom Rechtsstreit tangiert sind, von zehn auf 31 Länder.

Von Patrick Bieri
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