Urteil gegen Apple: Halbe Milliarde USD Schadenersatz an Patent-Troll
Der Rechtsstreit zwischen Apple und Patent-Troll VirnetX ist in einer neuen Runde. Wie das Wirtschaftsmagazin Bloomberg berichtet, hat ein texanisches Gericht Apple zu einer Schadensersatz-Zahlung von 502.6 Millionen US-Dollar verdonnert. Demnach werden in Apples FaceTime-, iMessage- und VPN-Diensten VirnetX-Patente verletzt. Unklar ist jedoch, ob es bei der Strafzahlung bleiben wird, denn die zuständige Behörde beim US-Patentbüro hat die Patente von VirnetX als ungültig erklärt. Zum Urteil ist es nun trotzdem bereits gekommen, weil das US-amerikanische Bundesgericht, welches schlussendlich für Patentanträge zuständig ist, in diesem Fall eher eine Entscheidung im Fall erwartete, als bei der Validierung der Patente. Bis der finale Gültigkeits-Entscheid vorliegt, dürfte entsprechend noch etwas Zeit vergehen.
In einer Stellungnahme nach dem Urteil bezeichnete VirnetX-CEO Kendall Larsen die Höhe des Schadenersatzes basierend auf den mehr als 400 Millionen betroffenen Apple-Geräte als «fair». Apple hat sich bisher noch nicht zum jüngsten Urteil geäussert.
Als «Patent-Troll» verdient VirnetX sein Geld mit der Lizenzierung von Patenten und dem Einklagen von Schadenersatz-Forderungen bei anderen Unternehmen basierend auf diesen Patenten. Firmen, deren Business-Modell auf solchen Praktiken beruhen, sind Apple und anderen ICT-Unternehmen ein Dorn im Auge.
Die Streitigkeiten zwischen Apple und dem Patenttroll erstrecken sich bis zurück auf 2010. Damals klagte VirnetX erstmals gegen Apple und gewann in diesem Streit zwei Jahre später 368.2 Millionen US-Dollar. 2012 reichte das Unternehmen erneut Klage gegen Apple ein. Der Mac-Hersteller hatte diesen Patentstreit zuerst noch verloren, stellte dazu aber eine Nichtigkeitsklage. Das Gericht leitete infolgedessen ein neues Verfahren ein, welches der Mac-Hersteller dann wieder verlor – mit einer Strafzahlung von 300 Millionen US-Dollar. Die erneute Berufung wurde im vergangenen Oktober zugunsten VirnetX entschieden.
Von Stefan Rechsteiner
Veröffentlicht am
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