Wegen Patentverletzung: Verkaufsstopp für Apple Watch 9 und Ultra 2 in USA angekündigt
Apple geht davon aus, noch diese Woche die beiden aktuellsten Modelle der Apple Watch, die «Apple Watch 9» und die «Apple Watch Ultra 2», in den USA aus dem Verkauf nehmen zu müssen. Dies hat der Konzern gegenüber der Plattform 9to5Mac bestätigt. Ab dem 21. Dezember soll der Verkauf auf apple.com und ab dem 24. Dezember in den Apple-Läden ausgesetzt werden.
Hintergrund ist eine Patentklage der Medizintechnik-Firma Masimo bezüglich der zur Messung des Blutsauerstoffs verwendeten Technologie. Apple hatte vor bald zehn Jahren eine Reihe von Fachleuten von Masimo abgeworben. 2020 verklagte die Firma den iPhone-Hersteller wegen «Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen» und der Verletzung mehrerer Patente und wandte sich später auch an die «United States International Trade Commission (Kommission für internationalen Handel der Vereinigten Staaten)», kurz ITC. Diese gewährte einen Antrag auf ein Importverbot der betroffenen Modelle der Apple Watch, welches in wenigen Tagen in Kraft treten könnte.
In der Praxis würde dies bedeuten, dass Apple die «Apple Watch 9» und die «Apple Watch Ultra 2» in den USA weder verkaufen noch importieren darf. Noch bestehende Lagerbestände bei Drittanbietern sowie bereits verkaufte Uhren sind vom Verbot nicht betroffen.
Apple muss auf Joe Biden hoffen
Apple sagt gegenüber 9to5Mac, es verfolge «eine Reihe von rechtlichen und technischen Möglichkeiten, um sicherzustellen, dass die Apple Watch für Kunden verfügbar ist». Welche Massnahmen dies sein könnten, bleibt offen.
Die beste Chance für Apple ist das Regierungsteam um US-Präsident Joe Biden. Dieser hat bis am 25. Dezember die Möglichkeit, das Urteil der Handelskommission noch rückgängig zu machen. Experten schätzen die Wahrscheinlichkeit dafür jedoch als gering ein. Einerseits ist die wirtschaftliche Bedeutung der Apple Watch zu gering dafür, andererseits stehen sich in diesem Patentkrieg zwei US-amerikanische Firmen gegenüber. Dies im Gegensatz zu einem von Barack Obama im Jahr 2013 gekippten drohenden Importverbot des iPhone, als auf der Gegenseite das koreanische Samsung stand.
Die vom ITC als verletzt anerkannten Patente von Masimo laufen im August 2028 aus.
Von Manuel Reinhard
Veröffentlicht am
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