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Apple will nicht an öffentliche Steuervermeidung-Anhörung der EU

Veröffentlicht am Freitag, 08. Juni 2018, um 08:14 Uhr von Stefan Rechsteiner

Am 21. Juni hält ein Sonderausschuss des Europäischen Parlaments eine Anhörung zum Thema Steuervermeidung. Apple, welches von der EU-Kommission zu einer Steuernachzahlung von 13 Milliarden Euro an Irland verdonnert wurde, wäre dazu eingeladen gewesen, hat die Einladung nun aber abgelehnt. Es sei wichtig sicherzustellen, dass ein öffentlicher Kommentar das Berufungsverfahren nicht beeinflussen könne, so die Apples «Senior Director of European Government Affairs», Claire Thwaites im Antwortschreiben an den Sonderausschuss. Eine baldige Anhörung vor dem Gericht der Europäischen Union sei wahrscheinlich. Das Unternehmen haltet eine öffentliche Anhörung zu diesem Thema deshalb als möglicherweise «schädlich» für das laufende Verfahren und ein «möglicherweise darauf anschliessendes Berufungsverfahren». Thwaites fügt an, Apple habe «grössten Respekt» für den Sonderausschuss und dessen «wichtige Arbeit». Man sei gerne dazu bereit, Fragen bei einem privaten Treffen zu beantworten.

Die EU-Kommission hat die Steuervereinbarung zwischen Irland und Apple 2016 als «unzulässige staatliche Beihilfe» erklärt und dem Mac-Hersteller eine Steuernachzahlung von 13 Milliarden Euro auferlegt. Die iPhone-Company habe zwischen 2003 bis 2014 von illegalen Steuervergünstigungen profitiert, ist der Staatenverbund überzeugt. Sowohl Irland wie auch Apple haben Einspruch gegen diese Nachzahlung eingelegt und entschieden den Vorwurf unrechtmässiger Tätigkeiten von sich abgewiesen. Da das Verfahren noch läuft, hat Apple den eigentlich bereits bis im Januar 2017 geforderten Betrag noch nicht bezahlt. Stattdessen hat das Unternehmen mit der irischen Regierung eine Vereinbarung getroffen, wonach der Betrag vorerst nur auf ein Treuhandkonto überwiesen wird. Damit hat Apple im vergangenen Monat begonnen. Die 13 Milliarden Euro will Apple bis zum Ende des dritten Quartals auf das Konto überwiesen haben.

Kategorie: Apple
Tags: Apple, Claire Thwaites, EU, Europäische Kommission, Europäisches Patentamt, Irland, Steuern

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