Apples «Steve Jobs Patent» wieder gültig
Das US-Patentamt hat nach fast einjähriger Prüfung das im Jahr 2012 für ungültig erklärte «Steve Jobs Patent» wieder für gültig erklärt. Das Patent mit der Kennung «US7,479,949» beschreibt auf über 300 Seiten die Multitouch-Bedienung von iOS-Geräten. Der zentrale Bestandteil des Patents ist die Beschreibung des iPhone-Benutzererlebnisses.
Für Apple besonders wichtig ist der Umstand, dass nicht nur das Patent an sich, sondern auch sämtliche Teilgehalte des Patents erneut für gültig erklärt worden sind. Dieser Entscheid stärkt nun Apples Position in verschiednen Patentprozessen, weil die Gültigkeit des Patents gerichtlich festgestellt worden ist. Diese Frage kann nun nicht mehr Teil eines anderen Patentprozesses werden.
Das «Steve Jobs»-Patent gehört zu den wichtigsten Patenten im Portfolio von Apple. Es ist ein bedeutender Bestandteil im Patent-Abkommen mit HTC. Auch in den Prozessen gegen Google und Samsung wurde das «Steve Jobs Patent» als wichtiges Argument vorgebracht. Die Gegenparteien haben jetzt nur noch die Möglichkeit, Apple für die Nutzung des Patents zu entschädigen oder den Gebrauch der im Patent beschriebenen Techniken und Prozesse zu unterlassen.
Bereits kurz nach der Aberkennung des Patents ging der US-Rechtsprofessor Brian Love davon aus, dass Apple bei einer Berufung gegen den Aberkennungsentscheid gute Chancen auf einen Sieg habe. In diesen Berufungen werden oftmals die Argumente der Vorinstanz zugunsten der Argumente der berufenden Partei verworfen.
Steve Jobs ist als erster der insgesamt 25 Erfinder genannt, weshalb das Patent auch «Steve Jobs Patent» heisst. Es handelt sich aber keinesfalls um das einzige Patent, an dem der ehemalige Apple-Chef mitgearbeitet hat. Insgesamt gewährte das US-Patentamt dem Apple-Gründer über 300 Patente.
Auch aufgrund des «Steve Jobs Patent» verfügte die US-Handelsbehörde ITC in den letzten Tagen ein Importverbot für einige ältere Geräte von Samsung. Nicht betroffen von diesem Verbot sind die neusten Smartphones des Konzerns.
Von Patrick Bieri
Veröffentlicht am
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