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Frankreich verurteilt Apple zu Millionenstrafe

Veröffentlicht am Dienstag, 29. Oktober 2013, um 11:52 Uhr von Patrick Bieri

Ein Gericht in Paris hat Apple dazu verurteilt, den französischen Autoren 12 Millionen Euro an Copyright-Gebühren auszuzahlen. Die Gebühren beziehen sich auf die Verkäufe des iPads für die Zeitspanne zwischen März und Dezember 2012. Für das Jahr 2011 erstritt sich die Organisation «SACEM», die Autoren, Komponisten und Verlage vertritt, bereits eine Entschädigung von 5 Millionen Euro. Die Organisation fordert insgesamt die Zahlung von 30 Millionen Euro.

Die «Copyright-Gebühr» wird in Frankreich für alle Geräte erhoben, die schützbares Material anzeigen können. SACEM beschuldigte Apple während des Prozesses, die Gebühr von den Konsumenten eingezogen zu haben, ohne aber das Geld an die Organisation weiter gereicht zu haben. Apple stellte sich bislang auf den Standpunkt, dass die in Frankreich erhobenen Gebühren nicht adäquat berechnet worden sind. Apple hat in den letzten Tagen die Preise für das iPad in Frankreich leicht erhöht. Analysten gehen zum Teil davon aus, dass Apple damit die Copyright-Gebühren auf die Konsumenten abwälzt.

In Frankreich laufen momentan zwei weitere Verfahren gegen Apple. Die Behörden untersuchen in diesem Zusammenhang, ob Apple und die französischen Mobilfunk-Anbieter unlautere Vereinbarungen getroffen haben. Besonders interessiert sind die Behörden an den Vertragsdetails zwischen Apple und den grossen Providern. Während sich die Mobilfunk-Anbieter zur Abnahme einer bestimmten Anzahl iPhones verpflichten müssen, beliefert Apple diese Geschäfte prioritär. Diese Vereinbarungen könnten gemäss den Behörden den Wettbewerb beeinträchtigen, weil Apple eine starke Stellung im Markt hat.

Ähnliche Vereinbarungen hat Apple auch mit grossen französischen Händlern getroffen. Diese verpflichten sich zur Abnahme einer grossen Anzahl der Geräte und erhalten im Gegenzug die Geräte zuerst geliefert. Zudem müssen sich die Händler verpflichten, die Apple-Produkte prominent zu bewerben. Diese Vereinbarung könnte die kleinen Apple-Händler in Bedrängnis bringen.

Kategorie: Apple
Tags: Apple, Copyright, iPad, Lizenz, Paris, Prozess, Recht, Rechtsstreit

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